Wahlen in NRW: Deutliche Verluste für die SPD
CDU erobert überraschend Rathäuser in Bonn und Oberhausen / Leverkusen bleibt sozialdemokratisch / LINKE in einigen Kommunen zweistellig / Schwache Wahlbeteiligung von teilweise 30 Prozent
Köln. Überraschende Ergebnisse bei den Oberbürgermeisterwahlen am Sonntag in Nordrhein-Westfalen: Die CDU hat mit einem knappen Sieg in Bonn und einem guten Abschneiden im ersten Wahlgang in der Ruhrgebietsmetropole Essen Boden in den eher SPD-dominierten Großstädten an Rhein und Ruhr gut gemacht. Auch im traditionell SPD-dominierten Oberhausen setzte sich der CDU-Kandidat überraschend durch. In Leverkusen hingegen nahm die SPD der CDU das Oberbürgermeisteramt ab.
In Bonn setzte sich der CDU-Kandidat Ashok-Alexander Sridharan bereits im ersten Wahlgang mit 50,06 Prozent gegen Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD) durch, wie die Stadt am Abend auf ihrer Internetseite mitteilte. Der bisherige Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) war bei der Wahl nicht erneut angetreten. Sein Nachfolger Sridharan ist gebürtiger Bonner und Sohn eines indischen Diplomaten.
In der 580.000-Einwohnerstadt Essen geht der CDU-Kandidat Thomas Kufen mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl am 27. September. Kufen erreichte im ersten Wahlgang 42,5 Prozent, Essens SPD-Oberbürgermeister Reinhard Paß kam auf 33,4 Prozent. Nach jahrzehntelanger SPD-Vorherrschaft in Oberhausen setzte sich der CDU-Kandidat Daniel Schranz in der Ruhrgebietsstadt mit 52,5 Prozent überraschend im ersten Wahlgang durch. Einen Achtungserfolg bei der Wahl erzielte Norbert Müller für »Die LINKE Liste Oberhausen«. Müller erhielt 5,6 Prozent der Stimmen. Sorgen bereitete dem kandidaten weniger sein Ergebnis als viel mehr die schlechte Wahlbeteiligung. Nur knapp über 30 Prozent der Oberhausener beteiligten sich an der Stimmabgabe. »Gerade viele unserer Wählerinnen und Wähler werden heute leider nicht den Weg an die Urne gegangen sein. Wir können nur appellieren: Mischt euch ein, nur so könnt ihr die Gesellschaft ändern!«, heißt es dazu in einer Erklärung der LINKEN Liste.
In einigen Kommunen konnte die LINKE zum Teil zweistellige Ergebnisse einfahren. So erreichte Chris Saßen bei der Landratswahl in Kreis Viersen 11,75 Prozent, wobei die SPD als größer Konkurrent keinen Kandidaten ins Rennen geschickt hatte. Stark schnitt zudem Ernst Goldbeck für die LINKE bei der Bürgermeisterwahl in Ibbenbüren ab. Er erreichte neun Prozent der Wähler. Gunhild Böth erreichte in Wuppertal sechs Prozent.
»Die Ergebnisse lassen sich sehen und machen deutlich, dass die LINKE eine verankerte Alternative in vielen Orten NRWs ist«, kommentierte LINKEN-Landessprecherin Özlem Demirel den Wahlausgang in NRW. LINKEN-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner sprach von »sehr respektablen Ergebnissen« und hob noch einmal die Relevanz der Kandidaturen hervor: »Es ist eine gute Entscheidung wenn DIE LINKE. vor Ort antritt und eine hör- und sichtbare Alternative bietet. Auch wenn wir nicht überall angetreten sind, so können wir weitermachen und uns in der Fläche verankern«, so Wagner.
In Leverkusen erreichte der SPD-Herausforderer Uwe Richrath auf Anhieb 51,2 Prozent, der bisherige Amtsinhaber Reinhard Buchhorn (CDU) kam auf 29,8 Prozent. In Wuppertal zeichnet sich bei der Stichwahl in zwei Wochen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem CDU-Amtsinhaber Peter Jung (37,5 Prozent) und seinem SPD-Herausforderer Andreas Mucke (35,6 Prozent) ab. In Münster konnte der CDU-Oberbürgermeister Markus Lewe mit 50,6 Prozent sein Amt gegen den SPD-Kandidaten Jochen Köhnke (23,8 Prozent) bereits im ersten Wahlgang verteidigen.
In der größten nordrhein-westfälischen Stadt Köln war die Wahl eines neuen Stadtoberhaupts verschoben worden. Wegen fehlerhafter Stimmzettel wird in der Domstadt erst am 18. Oktober über die Nachfolge des SPD-Oberbürgermeisters Jürgen Roters entschieden.
Bei dem Urnengang im einwohnerstärksten Bundesland wurden am Sonntag insgesamt elf Oberbürgermeister, elf Landräte und mehr als 150 Bürgermeister gewählt. Das sind nur rund die Hälfte der kommunalen Spitzenpositionen in NRW - die übrigen Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister waren bereits bei der Kommunalwahl im Mai 2014 gewählt worden.
Die zweigeteilte Wahl ist das Ergebnis einer Wahlrechtsänderung. 2007 hatte die damalige CDU/FPD-Landesregierung die künftige Entkoppelung der Rats- und der Bürgermeisterwahl beschlossen. Bei der Kommunalwahl 2009 wurden daraufhin die Stadt- und Gemeinderäte für fünf, die Bürgermeister aber für sechs Jahre gewählt.
Nach der Abwahl von Schwarz-Gelb im Jahr 2010 machte die neue rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf diese Wahlrechtsreform wieder rückgängig. Bereits bei der Kommunalwahl 2014 wurden daher in zahlreichen Kommunen die örtlichen Parlamente und die Bürgermeister wieder gemeinsam gewählt - allerdings nur in solchen Städten und Gemeinden, in denen die Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister freiwillig auf ein Jahr ihrer Amtszeit verzichtet hatten. AFP/nd
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