Grüne: Bundesregierung verhindert Integration
Von 100.000 Geduldeten durften in den letzten drei Monaten lediglich 30 Menschen an einem Sprachkurs teilgenommen / Nur 14.500 Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive dürfen Angebote nutzen
Essen/Berlin. Die Bundesregierung lässt Zeitungsberichten zufolge nur eingeschränkt Asylbewerber zu Integrationskursen zu. Seit Ende Oktober seien 14.500 Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive noch während ihres Verfahrens zum Integrationskursen zugelassen worden, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion.
Diese Regelung gelte explizit nur für Syrer, Iraker, Iraner und Eritreer, deren Anerkennungsquote bei mehr als 50 Prozent liege. Von den geduldeten Ausländern wurden laut Ministerium zwischen Oktober und Ende Januar allerdings nur 30 Personen zu den Kursen zugelassen.
Der Grünen-Innenexperte Volker Beck kritisierte, dass geduldeten Asylsuchenden das Sprach- und Integrationsangebot oft verschlossen bleibe. »Das ist eine Politik der Integrationsverhinderung«, sagte er den Funke-Zeitungen. Es sei anzunehmen, dass deutlich mehr als 100.000 Menschen mit Duldung in Deutschland leben, von denen die meisten nicht in ihre Heimat zurückkehren werden.
»Auch wer aus Afghanistan oder Somalia kommt, wird wahrscheinlich in Deutschland bleiben.« Bei deren Integration müsse die Bundesregierung deutlich mehr leisten, erklärte Beck und forderte einen Bundesintegrationsminister. epd/nd
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