Wiener oder Bonner Format?
Roland Etzel zu den Wünschen eines deutschen Außenpolitikers
Auf informelle Weise und abseits protokollarischer Zwänge einen Verhandlungsansatz zu Wege zu bringen - das ist die Aufgabe von Diplomatie, gerade im Falle Syriens, nachdem die reguläre Konferenz auf ernüchternde Weise ergebnislos geblieben ist. Nach dem Scheitern des Genfer Formats also Rückkehr zum lockereren »Wiener Format« auf dem Parkett von München. Wer wollte Gastgeber und Altdiplomat Ischinger da widersprechen? Er meint, man müsse alle Hebel in Bewegung setzen, damit Opposition und Regierung in Syrien klar werde, dass sie ihre politischen Ziele nicht militärisch lösen könnten. Dafür bietet er seine diplomatischen Hinterzimmer an.
Es sieht aber so aus, als wolle ihm ausgerechnet »seine« deutsche Außenpolitik da in die Parade fahren. Norbert Röttgen, Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses, ist es offenbar leid, immer nur an der diplomatischen Front werkeln zu dürfen. Deutschland muss endlich raus aus der Zuschauerolle in Nahost, so der Bonner Abgeordnete. Wird er wieder »missverstanden«, wie vor vier Jahren, als ihn danach seine Kanzlerin aus dem Ministeramt prügelte?
Röttgen weiß, dass das das so einfach nicht geht. Also sagt er, was er benötigt für sein »Bonner Format« deutscher Außenpolitik: neue Prioritäten im Bundeshaushalt und - wer es immer noch nicht verstanden hat - mehr Ressourcen im Wehretat. Jetzt ist die spannende Frage, wie Merkel das findet.
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