Mehr Glück für Kiew
Klaus J. Herrmann über eine Bilanz nach Janukowitschs Sturz-Jubiläum
Nach Kiew reisen am Montag die Außenminister Deutschlands und Frankreichs. In der Ukraine wurde zuvor noch gerätselt, ab wann wohl jene 30 Tage zu zählen seien, an deren Ende eine neue Koalition oder vorgezogene Wahlen stehen müssten. Die Regierungskoalition ist zerbrochen, drei von einst fünf Parteien kehrten ihr den Rücken. Die Vertreibung des ungeliebten Premierministers aus dem Amt hat sich trotz eines (Ohn-)Machtwortes des Präsidenten und mit Mehrheit beschlossener Unzufriedenheit des Parlaments als vorerst unmöglich erwiesen.
Die Politik bleibt trotz Wirtschaftskrise, drohender Staatspleite und des Konfliktes mit dem Landesosten mit sich selbst beschäftigt. Während sich ihre Akteure wortreich-betroffen und Russland als Universalschuldigen präsentieren, ziehen Oligarchen weiter schamlos die Fäden. Beklagt werden Korruption, Vetternwirtschaft und Reformblockade. Den Ukrainern bleibt die Angst vor weiterem Niedergang. All das geschieht zwei Jahre nach dem damit und dem Schwenk nach Westen begründeten Sturz des Präsidenten Wiktor Janukowitsch. Der floh am 21. Februar 2014. An diesem Tag war in Kiew dank der Außenminister aus Berlin und Warschau das Ende der Krise vereinbart worden. Das ging schief. Man sollte Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault diesmal mehr Glück wünschen.
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