Osterwunder: Nahles sieht SPD kurz vor großen Siegen
Arbeitsministerin: »Merkel hat Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren« / Stegner: SPD braucht keinen Kurswechsel - nur »bessere Vermittlung«
Berlin. Im Osten kämpft die SPD weitenteils mit der 10-Prozent-Marke. Bundesweit steht die Partei unter Führung von Sigmar Gabriel in Umfragen so schlecht wie seit Jahren nicht. Und was sagt Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles dazu? Sie sieht die Chancen für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2017 wachsen. Warum? »Frau Merkel hat ihren Nimbus der Unbesiegbarkeit inzwischen verloren«, behauptet die SPD-Politikerin der »Bild«. »Für die SPD heißt das: Wir können nächstes Jahr selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen.« Wie andere Sozialdemokraten vor ihr bemühte die Ministerin den einsamen Erfolg von Malu Dreyer bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Diese habe »doch gezeigt, dass die SPD mit starken Persönlichkeiten und klarer Haltung auch Wahlen gewinnt.«
Nach Ansicht von SPD-Vize Ralf Stegner soll sich die SPD stärker und offensiver als Gerechtigkeitspartei profilieren - einen politischen Kurswechsel brauche die SPD aber auch nach den Schlappen in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg nicht. »Wir sagen nicht erst seit drei Wochen, dass wir für soziale Gerechtigkeit stehen und uns nicht nur um die kümmern, die kommen, sondern auch um die, die da sind«, so Stegner gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. »In der Vermittlung« müsse die SPD aber »besser werden. Die Wahlergebnisse zeigen ja auch, dass wir damit vor den jüngsten Landtagswahlen nicht überall durchgedrungen sind.« Das liege nicht an den Medien, sondern an der Partei.
»Zu unseren Fehlern gehört auch, dass wir manchmal zu technokratisch auftreten und unsere Politik nicht genug erklären«, sagte Stegner, der in Schleswig-Holstein Landes- und Fraktionschef der SPD ist. »Aber die Wähler lesen nicht alle den «Vorwärts» und manche gar keine Zeitung«, ergänzte er. »Wir müssen mehr moderne Formen nutzen, um Menschen zu erreichen und ihnen zu erklären, was wir tun und warum.«
»Die Bundespartei hat ein hervorragendes Wahlprogramm zur Bundestagswahl und wir haben in Berlin eine sehr gute Regierungsbilanz«, sagte Stegner unter Hinweis auf Mindestlohn, Rente mit 63, Frauenquote und Mietpreisbremse. Die Union sei inhaltlich gespalten, während hinter dem Wahlprogramm der SPD alle in der Partei stünden.
Mit Blick auf die AfD sagte Nahles, die Erfolge der Rechtsaußen-Partei bei den jüngsten Wahlen auch in der SPD-Wählerschaft, würden nicht von Dauer sein. Die Flüchtlingszahlen gingen deutlich zurück, der Fokus der Debatte werde sich bald verschieben. Dann werde auch klarer: »Die AfD ist gegen den Mindestlohn, gegen die Erbschaftssteuer, gegen eine staatliche Unterstützung in Zeiten der Arbeitslosigkeit - das ganze Programm dieser Rechtspopulisten ist auf das Klientel der Besserverdienenden gerichtet.«
Nach Ansicht von SPD-Vize Ralf Stegner soll sich die SPD stärker und offensiver als Gerechtigkeitspartei profilieren. »Wir sagen nicht erst seit drei Wochen, dass wir für soziale Gerechtigkeit stehen und uns nicht nur um die kümmern, die kommen, sondern auch um die, die da sind«, so Stegner gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. »In der Vermittlung müssen wir besser werden. Die Wahlergebnisse zeigen ja auch, dass wir damit vor den jüngsten Landtagswahlen nicht überall durchgedrungen sind.« Das liege nicht an den Medien, sondern an der Partei.
Die SPD sollte auch ihre Flüchtlingspolitik offensiver vertreten, forderte Stegner. »Taktisches Schwanken bei dem Thema zahlt sich nicht aus - das zeigen die Ergebnisse für die CDU-Spitzenkandidaten in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.« Wer aus Verunsicherung AfD wähle, bleibe für die SPD erreichbar. »Die sind natürlich mitnichten alle rechts.« Wer im Kern rechtes Gedankengut habe, sei für die SPD aber nicht erreichbar, sagte Stegner. »Hier dürfen wir in der Sache keinen Millimeter Konzessionen machen - da hilft nur harte, klare Abgrenzung.« Zu Rassisten und Demokratiefeinden gebe es keinerlei denkbare Schnittmengen. »Gegen sie werden wir beinhart und mit großer Konsequenz auftreten.« Die AfD wolle nicht nur eine andere Flüchtlingspolitik, betonte Stegner. Sie sei keine Partei der kleinen Leute, sondern eine des großen Geldes und der Intoleranz. Agenturen/nd
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