Rechnungshof kritisiert Verkehrswegeplan
Berlin. Der Bundesrechnungshof hat die Pläne von Alexander Dobrindt (CSU) für den Bundesverkehrswegeplan 2030 kritisiert. Das Verhältnis von Kosten und Nutzen von neu geplanten Straßen sei oft nicht nachvollziehbar, monieren die Rechnungsprüfer in einem Bericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages. Auch im neuen Plan fänden sich unrealistische Kostenschätzungen, einzelne Projekte seien nicht miteinander vergleichbar. Minister Dobrindt habe sein Ziel, eine plausiblere Planung vorzulegen, nicht erreicht. Das Bundesverkehrsministeriums wies die Kritik am Mittwoch zurück. »Wir gehen davon aus, dass der Bundesrechnungshof nicht ausreichend die Gelegenheit genutzt hat, sich diesen Bundesverkehrswegeplan gründlich anzusehen«, sagte ein Sprecher. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
