»Das Volk« gegen Den Haag
Der Wandel der Niederlande vom Eurostreber zum Anti-EU-Rebellen vollzieht sich schleichend, aber doch spürbar
Als Thierry Baudet in Amsterdam auf das Podium steigt, erreicht die Stimmung ihren Höhepunkt. Ausgelassen jubeln Mitglieder und Gäste des »Forum voor Democratie«, Selbstbezeichnung »unabhängiger Think Tank«, als dessen Vorsitzender verkündet, was soeben bekannt wurde: Mehr als die benötigten 30 Prozent der Wahlberechtigten haben sich an der Volksbefragung beteiligt, die das »Forum« mitinitiiert hat. Und eine satte Mehrheit davon hat das EU-Assozierungs- abkommen mit der Ukraine abgelehnt. »Die demokratische Revolution hat begonnen«, ruft Baudet. »Die Bar ist eröffnet.«
Diese Szene am Abend des 6. April ist symptomatisch für die politische Stimmung in den Niederlanden. Wenn Euroskepsis eine Bar ist, dann hat sie in diesen Wochen happy hour. Wobei Skepsis ein zurückhaltendes Wort ist. Kurz vor dem Referendum sorgte das »Burgercomité EU« für Aufsehen, ebenfalls einer der Initiatoren. Dessen Vorsitzender Arjan van Dixhoorn machte in einem Interview keinen Hehl daraus, dass ihn die Ukraine nicht interessiert. »Ein Nexit-Referendum ist bislang nicht möglich. Darum ergreifen wir jede Möglichkeit, die Beziehungen zwischen den Niederlanden und der EU unter Spannung zu setzen.«
Spannung gibt es jetzt reichlich in dem Land, das einst als Streber der europäischen Klasse galt und wo sich nun die EU-Ablehnung bis hin zur Forderung nach dem »Nexit« - dem niederländischen Austritt aus der EU - immer weiter ausbreitet. Längst findet man sie nicht mehr nur bei den Brüssel-Kritikern auf den Flanken. Wenige Protagonisten haben der Debatte zuletzt so ihren Stempel aufgedrückt wie eben Thierry Baudet, ein junger Intellektueller von Mitte 30. Nach dem gewonnenen Referendum steht er in einem Café vor dem Amsterdamer Rijksmuseum, junge gut gekleidete Konservative stoßen auf die Zukunft des Nationalstaats an, und Baudet analysiert, dass die »europäische Ideologie« in der Krise sei, weil sie Unterschiede zwischen Ländern und Kulturen einfach negiere und alles vereinheitlichen wolle.
Kein Zufall, dass auch der renommierte Publizist Paul Scheffer in diesen Tagen einen Essay veröffentlicht hat mit dem Titel »Die Freiheit der Grenze«. Darin singt Scheffer ein Loblied auf jene Grenze als Garant von Freiheit und Sicherheit. »Selbst ernannte Kosmopoliten«, so Scheffer in einem Interview, »tun so, als gebe es keine Grenzen. Das ist eine naive Haltung, die von Hochmut zeugt.«
Eine Woche nach dem Referendum nahm sich das Parlament in Den Haag das Ergebnis vor. Was natürlich an sich schon heikles Terrain ist: hier die Volksbefragung, dort die etablierte Politik, hier das Misstrauensvotum gegenüber europäischer Integration und Erweiterung, dort - mit Ausnahme von Freiheitspartei (PVV), Sozialisten (SP) und Tierschützern - das Bekenntnis zu mehr Europa. Wenige Konflikte haben die niederländische Politik in der jüngeren Vergangenheit so geprägt wie der zwischen »dem Volk« und Den Haag. Und weil das Verhältnis so belastet ist, hat das Parlament vor dem nicht bindenden Referendum angekündigt, das Ergebnis in jedem Fall zu berücksichtigen.
Auf der Tribüne sitzen an diesem Abend Thierry Baudet und die anderen Initiatoren. Was sie zu sehen bekommen, sind einerseits entschiedene Oppositionelle - Harry van Bommel (SP), Rechtspopulist Geert Wilders (PVV), Marianne Thieme, die Ikone der Tierschutzpartei (PvdD). Sie fordern die Regierung auf, in Brüssel das Ukraine-Abkommen klar und deutlich und vor allem unverzüglich abzulehnen - so wie die niederländische Bevölkerung es vorgegeben habe. Andererseits sind da die Vertreter der Großen Koalition aus rechtsliberaler Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und der sozialdemokratischen Arbeitspartei (PvdA). Auch sie wollen, dass Außenminister Bert Koenders (PvdA) das Thema schnellstmöglich anspricht - allerdings, um am bestehenden Vertragswerk Veränderungen anzubringen.
Dann kommt Mark Rutte (VDD), der Ministerpräsident. Er bittet um mehr Zeit, um die Dinge mit den europäischen Partnern zu klären. Wenn man jetzt einfach nur »Nee« sage, stehe man am Ende mit leeren Händen da. Also brauche es Zeit bis zum Sommer. Was der Opposition freilich verdächtig ist: Dann ist in Großbritannien das Referendum über den Austritt aus der EU abgehalten und die Union hat womöglich ein Problem, gegenüber dem das Ausscheren der Niederländer ein Kindergeburtstag ist. Dazu kommt, dass Ruttes Regierung noch bis Ende Juni den EU-Ratsvorsitz inne hat und ihr Bild in der europäischen Öffentlichkeit zuletzt schon genug Schaden genommen hat.
Genau wie zuvor die außenpolitischen Sprecher von Liberalen und Sozialdemokraten wird auch Mark Rutte gegrillt. »Hinterzimmerchen«, wittert Thieme von den Tierschützern. »Der Ministerpräsident will Parlament und Wähler zum Narren halten«, konstatiert der Sozialist van Bommel, und man wundert sich, wie sehr diese Rhetorik ins Parlament Einzug gehalten hat. Wilders befürchtet, man bekomme »wahrscheinlich einen Betrug wie 2005«. Damals lehnten die Niederländer die EU-Verfassung ab, die später - abgeändert als Lissaboner Vertrag - doch ratifiziert wurde.
Am Ende wendet sich Wilders direkt an Rutte: »Welchen Teil von Nee verstehen Sie nicht?« Eine Anspielung, zweifellos, an den Slogan »Nee is Nee«, der von den Referendumsinitiatoren in diesen Tagen propagiert wird. Das »Burgercomité EU« twittert als Fazit: »Nee ist nicht nee, denn die EU ist der Boss. Rutte repräsentiert nicht uns, sondern die EU. Der Nexit ist unvermeidlich, um unsere Demokratie zu retten.«
Für den Mann, der sich als »einfach Kees« vorstellt, weil er seinen Nachnamen nicht in der Zeitung sehen möchte, ist Rutte »ein Hofnarr, der in einen Zirkus gehört«. Warum? »Wir haben alle dagegen gestimmt, aber es ist alles von vorn herein abgesprochen«, ereifert sich der Rentner. Es ist der Tag nach der Parlamentsdebatte. Kees und drei seiner Bekannten sitzen im Nebenraum der Aalräucherei Plat, ganz am Ende der Deichpromenade von Volendam. Ein Frühlingsnachmittag in dem pittoresken Städtchen am Markermeer, die Touristen strömen in Scharen, kaufen Fisch und machen Fotos von dem Reiher, der vor der Tür auf seine Chance wartet.
Was Kees und seine Bekannten an der EU stört? Der »freie Zustrom«, Rumänen und Ukrainer, »die hierher kommen und alles plündern«. Wie seine drei Freunde arbeitete er früher auf Fischerbooten. Dass die Niederlande als »bravster Junge der Klasse« immer bezahlen müssten, für die Flüchtlinge, die Migranten, während intern die Mittel gekürzt würden, versteht er ebenso wenig. »Die Medikamente meiner Frau bezahlt die Kasse nicht mehr«, klagt Kees, »während der Direktor ein dickes Gehalt einstreicht.« Alle vier beschweren sich über das »Taschenfüllen« von Politikern und Amtsträgern. Was aber hat das mit Europa zu tun? »Es hängt alles zusammen. Wir Volendamer sind sehr kritisch, nicht nur was Europa angeht.«
Die Volendamer sind innerhalb der Niederlande tatsächlich legendär - für die »Aalsound« genannten Schlager, Fischerei und ihre elektorale Vorliebe für rechte Rebellen. Bei der Europawahl 2009 holte die PVV von Geert Wilders hier fast 50 Prozent. Diesmal, so Wim Keizer, der Direktor des kleinen Volendams Museum, hätten 88 Prozent den Ukraine-Vertrag abgelehnt, so viele wie nirgendwo anders. »Als Protest gegen Europa« erklärt das sein Kollege Thoom Bond. »Weil immer mehr Länder dazu kommen, mit denen wir nichts zu tun haben. Und weil sie Geld verschwenden - sechs Milliarden an die Türkei, dann Griechenland, jetzt die Ukraine. Das ist das Geld von hart arbeitenden Menschen in Europa.«
Dafür hart zu arbeiten, sind nicht zuletzt die Volendamer berühmt. Früher als Fischer, heute eher wegen der sprichwörtlichen Kleinbusse der hiesigen selbstständigen Handwerker, die täglich für ihre Aufträge ins ganze Land ziehen. Durch das Fenster des Museums sieht man sie nun zurückkehren. Direktor Keizer analysiert unterdessen einen weiteren Schritt seiner politischen Entfremdung: Dass er zuletzt aus strategischen Gründen die VVD wählte, die marktliberale Partei von Premier Rutte, nennt er heute »einen Fehler«. Gibt es einen Politiker, den er richtig gut findet? »Nigel Farage!« Das ist der Chef der britischen EU-feindlichen Partei UKIP, der in den vergangenen Jahren die etablierten Parteien im Vereinigten Königreich in Sachen »Brexit« vor sich hergetrieben hat.
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