»Es gibt keinen Grund für Beifall«
Warme Arbeiterwohnungen und die Wunden der Verfolgten. Anmerkungen zur politischen Rückschau auf die Geschichte der SED und der DDR
Die Partei, deren Führung sich die Vorgängerin dieser Zeitung als Zentralorgan hielt, war für einen langen Zeitraum stets um einen Tag älter als das Blatt. Am 22. April 1946 wurde die SED gegründet, tags darauf erschien »Neues Deutschland« zum ersten Mal. Die Zeitung gibt es noch immer, die Partei wurde 43 Jahre alt.
Die letzte Sitzung ihres Zentralkomitees am 3. Dezember 1989 dauerte nicht einmal zwei Stunden. Es ging um die Vorbereitung eines Sonderparteitags durch einen Arbeitsausschuss. »Die Existenz der Partei steht auf dem Spiel«, sagte Egon Krenz in der Runde. Er war erst ein paar Wochen vorher zum Generalsekretär aufgestiegen. »Man kann die Dinge nicht dramatischer darlegen, als sie sind, denn größer, als wir es empfinden, kann die Dramatik dieser Tage nicht sein.«
Wie recht Krenz in diesem Augenblick hatte, lässt sich nachlesen - das Ende der SED ist dokumentiert, auch von den letzten 100 Minuten des Zentralkomitees gibt es ein Wortprotokoll. Der 85-jährige Bernhard Quandt forderte damals weinend die Todesstrafe für alle, »die unsere Partei in eine solche Schmach geführt haben«. Per Beschluss wurden SED-Größen aus dem Führungszirkel und aus der Partei ausgeschlossen, darunter Erich Honecker und Erich Mielke, Willi Stoph und Horst Sindermann. Dann trat das Zentralkomitee zurück, das Politbüro folgte, die Zentrale Parteikontrollkommission ebenso. Als die Beschlüsse gefasst waren, sagte Krenz: »Es gibt keinen Grund für Beifall.«
Mit dem Führungszirkel der SED implodierte die staatliche Macht eines ganzen Landes. Der Zusammenbruch wurde freilich verspätet vollzogen - was sich am 3. Dezember 1989 in Berlin abspielte, war nur noch ein Echo auf die Ereignisse draußen im Land, auch jene in der Bundesrepublik, wo sich Helmut Kohl ein paar Tage zuvor mit einem »Zehn-Punkte-Programm« den »Mantel der Geschichte« übergeworfen hatte.
»Mein Gott!«, rief jemand in der letzten ZK-Sitzung dazwischen. Doch auch der konnte nun nicht mehr helfen. »Zu lange gewartet, zu lange gehofft, zu lange die alten Männer verehrt«, hatte André Herzberg von der Band Pankow schon 1988 gesungen. Dann kam die Wende. An ihrem Ende wusste auch Egon Krenz nicht mehr weiter.
Wer die Protokolle der letzten Sitzungen der SED-Führung liest, bekommt eine Ahnung nicht nur von großer Ratlosigkeit, von hilflosen Gesten der Selbstkritik, davon, wie Männer, die sich eben noch als Vollstrecker einer »richtigen« Geschichte sahen, nun trotzig gegen deren Verlauf aufbegehrten. Man wird auch mit der Frage konfrontiert, wie man diese Geschichte überhaupt erzählen kann - und von welchem Ort aus.
In der letzten Sitzung des Zentralkomitees hat keineswegs nur Bernhard Quandt von der »Verbrecherbande des alten Politbüros« gesprochen. Auch Krenz forderte an jenem 3. Dezember 1989, »auf dem Boden« zu bleiben, wenn »ein Staat bis in den Ruin geführt wird, dann ist das Verbrechen«. Andere in dieser Runde äußerten sich ähnlich, von einer »Sauerei« war die Rede. Später erklärten sich teils dieselben Leute ganz anders über die 43 Jahre der SED. Und nicht nur sie.
Je stärker sich eine Sicht auf die Geschichte verallgemeinerte, die ihr hartes Urteil über das gefällt hatte, was unter Verantwortung der Parteiherrschaft in der DDR geschah, desto öfter wurde dagegen eingewandt, dass die ursprünglichen Motive der Beteiligten, ihre Hoffnungen, ihr guter Wille und ihr hehres Ziel, das all dies doch ganz anders gewesen sei. Je weniger in der herrschenden Betrachtung der DDR die Rolle des Westens zum Thema wurde, der die DDR ökonomisch einzuschnüren suchte (und sie zugleich mit Milliarden am Leben hielt und von ihr als verlängerter Werkbank bestens profitierte), desto geringer scheint die Neigung, die damaligen Verhältnisse so kritisch zu sehen wie etwa noch Ende 1989, Anfang 1990. Je lauter die real existierenden Bedingungen der Blockkonfrontation und die ungleichen Startvoraussetzungen der beiden deutschen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg im geschichtspolitischen Rückblick auf die DDR beschwiegen werden, desto lauter sind die Stimmen, die mehr über die Delegitimierung sozialistischer Politikansätze schimpfen - als darüber sich Gedanken zu machen, welchen Beitrag die SED selbst zu dieser Delegitimierung geleistet hat.
Es ist, als handele es sich um kommunizierende Röhren. Die gegenseitige Abhängigkeit der Wasserstände scheint sich dabei sogar zu verstärken, je weniger zwischen diesen Röhren real kommuniziert wird. Die einzelne Biografie sieht sich ins Unrecht gesetzt von einer generalisierenden Aussage. Der generalisierenden Aussage wiederum kann eine einzelne Biografie mal Beleg sein - und mal kann sie diese nur als Ausnahme von der Regel begreifen, weil das Bild sonst nicht mehr stimmt. Am Ende steht die Frage: Kann man Geschichte überhaupt »objektiv« von ihrem Ende aus erzählen, wo doch nach diesem Ende immer schon die Fortsetzung von Geschichte den Boden dafür bestellt, wie erzählt werden kann?
Als am 22. April 1946 im Admiralspalast die Vereinigung von KPD und SPD vollzogen wurde, entsprach das sicher nicht dem Willen aller damaligen Mitglieder beider Parteien. Dies galt vor allem für die Westsektoren, dort hatten sich die sozialdemokratischen Gegner einer Vereinigung schon Anfang April neu formiert. Von den mehr als 1000 Delegierten der SED-Gründung kamen etwas weniger als die Hälfte von der KPD, 53 Prozent der Delegierten waren von der SPD entsandt worden - davon 230 aus den Westzonen, von denen knapp über 100 kein demokratisches Mandat hatten, weil die in ihren Heimatverbänden vorausgegangenen Abstimmungen gegen die Vereinigung ausfielen. Im Admiralspalast war die Entscheidung dann einstimmig.
Das Ergebnis entsprach zweifellos auch der gelebten Erfahrung vieler, die es als großen Schritt empfanden, die Spaltung der Arbeiterbewegung, an der beide Seiten ihren Anteil hatten, zu überwinden. Der Krieg war aus, die Idee des Neuanfangs attraktiv, nicht wenige Sozialdemokraten und Kommunisten kannten sich aus dem gemeinsamen Widerstand gegen den NS-Terror. In der heute vorherrschenden Sicht von der »Zwangsvereinigung« geht das nicht selten völlig verloren. Selbst im Zentralorgan der neuen Partei amtierte zunächst eine paritätische Doppelspitze. Und dass man sich von kommunistischer Seite damals auf den Titel »Neues Deutschland« einließ, obwohl der Name des KPD-Blattes »Deutsche Volkszeitung« favorisiert worden war, spricht zumindest für eine im konkreten Augenblick vorherrschende Kompromissfähigkeit zugunsten von etwas Neuem, Gemeinsamem.
Zugleich lässt sich daraus kein Argument machen, das in irgendeiner Weise das beschönigt, was danach folgte. Mit den Doppelspitzen war es alsbald vorbei, nicht etwa »die KPD-Leute«, sondern ein kleiner Kreis sicherte sich die Positionen der Macht. Es gab Säuberungen, Inhaftierungen. Es spielte dabei wohl bald nur noch eine untergeordnete Rolle, ob die Opfer Kommunisten aus der Westemigration waren oder früher ein SPD-Parteibuch hatten wie der erste stellvertretende SED-Vorsitzende Max Fechner, der in den 1950er Jahren als »Feind des Staates und der Partei« ausgeschlossen und ins Gefängnis gesperrt wurde.
All das stand nicht nur in beschämendem Kontrast zum erklärten humanistischen und, so versprach es die Ikonografie, an einem Dialektiker wie Karl Marx orientierten Selbstanspruch dieser SED. Und die Liste der Schande ist lang. Es stand auch im Kontrast zu den praktischen Bemühungen, eine Politik des Wiederaufbaus, der sozialen Absicherung, der kulturellen Teilhabe unter schwierigen Bedingungen durchzusetzen. Woraus man ebenfalls eine lange Liste machen könnte.
Heute und im Rückblick wird das eine oft dann als »Gegenargument« ins Feld geführt, wenn über das andere, die stalinistischen Verbrechen, gesprochen wird. Eine solche Geschichtsbetrachtung führt aber notwendigerweise zum gegenseitigen Aufwiegen - was die Opfer verhöhnen muss, weil denen die warme Wohnung des Arbeiters, die kostenfreie Bildung des Bauernkindes und das Theaterhaus für die Werktätigen nicht Erniedrigung, Leid und Verletzung der eigenen Biografie »abnimmt«. Ihre Wunden bleiben, auch wenn die anderer in der DDR in einem Gesundheitssystem versorgt wurden, das besser war als in vielen Ländern.
Wenn man fragt, was war denn nun die SED-Gründung vor 70 Jahren, bewegen sich die Antworten heute meist im geschichtspolitischen Oberflächenwasser. Die Substanz des realsozialistischen Versuchs steht meist im Schatten der kritischen oder eben bewahrenden Beurteilung von Einzelaspekten, die mehr oder weniger stark das »Wesen« der DDR mitbestimmten. Was ließe sich aber über die Substanz sagen?
Die Politik der SED, die mit der Geschichte dieser Zeitung und jener der DDR aufs Engste verbunden war, gehört zu den im 20. Jahrhundert welthistorische Bedeutung erlangt habenden Versuchen, »Gegengesellschaften« aufzubauen, so hat es Georg Fülberth einmal formuliert - um solche handelte es sich »insofern, als in ihnen nicht eine neue Produktionsweise sich bereits positiv herausgeformt hatte und nun die Hülle der alten Ordnung abzuwerfen suchte« wie beim Kapitalismus im Verhältnis zum Feudalismus. »Sie waren vielmehr als Negation Reaktionen großer Bevölkerungsmassen auf eine unerträgliche Situation, in die sie durch die kapitalistische Produktionsweise gebracht worden waren.«
Die zweite Welle dieser Versuche nach dem Zweiten Weltkrieg wurde »in hohem Maße durch das Interesse der 1941 überfallenen und jetzt siegreichen UdSSR an territorialer Sicherheit bestimmt«. Die auch in der DDR angestrebte »Überführung von Grund und Boden, der Banken und der Industrie in staatliches und genossenschaftliches Eigentum entsprach sozialistischen Auffassungen« ebenso wie den außenpolitischen Interessen der Sowjetunion. Die Blockkonfrontation trug dazu bei, dass »sich die Führungen der sozialistischen Länder zur Durchsetzung eines Regimes des ständigen Ausnahmezustandes veranlasst« sahen, »das an Effektivität den politischen Systemen des Westens unterlegen war«. Und Fülberth weiter: »Der sozialistischen Umwälzung fehlte hier zweifellos die demokratische Legitimation - sei es parlamentarisch, sei es in einem realen Rätesystem. Sie hat diese bis zum Zusammenbruch dieser Ordnung nicht erlangt.«
Das ist der springende Punkt. Nicht der einzige, aber das Fehlen einer spezifischen Politischen Ökonomie des Sozialismus, das ungelöste Problem der Wert-Preis-Relation und anderes sind heute eher Themen für wenige Spezialisten. Das ändert nichts an den grundlegenden Schwierigkeiten der politischen Rückschau - und es gibt keine Historiografie, die dies nicht im Kern ist: politisch. Das heißt auch, sie ist immer ein Ausdruck der zu dem Zeitpunkt herrschenden Kräfteverhältnisse, Normative, Ideologien und Interessen. Was als »Geschichte geschrieben« wird, ist logischerweise entfernt von dem zeitlichen Ort, an dem »Geschichte gemacht« wurde. Sonst wäre es Journalismus.
Der Journalismus, das kann man an der Geschichte des »ND« ablesen, hat mit der Historiografie allerdings gemeinsam, dass er ein Kind der gesellschaftlichen (Zwangs-)Verhältnisse ist, unter denen er existiert. Das gilt übrigens für den oppositionellen Samisdat wie für ein Zentralorgan gleichermaßen - der Unterschied, und der ist gravierend, liegt in der jeweiligen Entfernung zur Macht. Wenn man so will: Diese Zeitung, die jene Partei überlebt hat, die sie sich einst als Zentralorgan hielt, hat die Seiten gewechselt. Wir sind jetzt weit weg von der Macht. Und das ist ein Glück.
Tom Strohschneider, Jahrgang 1974, ist Chefredakteur von »nd«.
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