Kanada in Lettland
Viertes Anti-Russland-NATO-Bataillon ist gefunden
Am Donnerstagabend twitterte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: »Vielen Dank, Kanada. Alle vier Bataillone für die NATO im Osten haben jetzt eine Führungsnation. Danke auch GER, UK & USA. Das ist ein starkes transatlantisches Engagement.« Man liest aus den Zeilen die ungeheure Erleichterung heraus, die Stoltenberg ergriff, nachdem Kanada zugesagt hat, eines der Bataillone, die das Bündnis demnächst an Russlands Grenze »rotierend« stationieren will, zu leiten.
Den förmlichen Beschluss dazu will die NATO auf ihrem nächsten Gipfeltreffen fassen. Das findet Ende der kommenden Woche in Warschau statt. Das Bündnis will je ein multinationales Kampfbataillon nach Polen, Lettland, Estland und Litauen entsenden. Bis zu 1200 Mann sollen die Einheiten umfassen. Mit den Truppe wolle man auf das Sicherheitsbedürfnis der östlichen Bündnispartner reagieren. Die fühlen sich von Russland bedroht.
Er sei »enorm stolz«, dass sein Land eine führende Rolle einnehmen könne, twitterte Harjit Sajjan, der kanadische Verteidigungsminister zurück. Als NATO müsse man eben »in der Lage sein, eine starke Nachricht zu senden«, um zu zeigen, dass Moskaus Vorgehen auf der Krim und in der Ukraine nicht zu akzeptieren ist. Der Dialog, der so viel Einvernehmen ausstrahlt, täuscht über die wahren Probleme hinweg. Kanadas Zusage kam erst einen Tag nachdem US-Präsident Barack Obama in einer Rede im kanadischen Parlament in Ottawa gefordert hatte, mehr zur Unterstützung der NATO zu unternehmen.
Seit Wochen war klar, dass die Bundeswehr das Bataillon in Litauen führt. Die Briten kümmern sich in Estland. Die USA, so hieß es, würden die Führung in Lettland übernehmen. Für das in Polen zu stationierende zusätzliche NATO-Kampfbataillon fand sich kein Freiwilliger. Die politische Situation in dem Land und die Art und Weise, wie die Regierung in Warschau versucht, das Bündnis zu instrumentalisieren, schreckte ab.
Mit Engelszungen versuchten die Brüsseler NATO-Spitzen, Kanada zu überzeugen, seine Truppen, die zum Üben in Polen sind, dort zu belassen. Der Kompromiss lautet nun: Kanada stationiert seine Soldaten in Lettland, die USA machen sich in Polen wichtig.
Die Reaktion aus Moskau erfolgte zeitgleich mit Stoltenbergs Aufatmen. Russlands Präsident Wladimir Putin monierte, die NATO unternehme »konfrontative Schritte gegen uns«. Man werde auf Übungen und Truppenverstärkungen der NATO in ihren östlichen Bündnisstaaten »angemessen reagieren«.
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