Rechter Intrigantenstadl
Robert D. Meyer über den Umgang der AfD mit Antisemitismus
Ginge es im parteiinternen Streit bei der AfD nicht um solch ein widerliches Thema wie Antisemitismus, die Partei könnte für jede Aufführung ihres Intrigantenstadls Eintrittskarten verkaufen. Doch da es um eine politische Kraft geht, die droht, sich immer mehr in den Parlamenten festzusetzen, bleibt einem das Gelächter im Halse stecken. Es sei kurz daran erinnert, warum die Causa Wolfgang Gedeon solch ein Skandal ist: Da sitzt einer mit AfD-Parteibuch im Parlament, der Holocaust-Leugner »Dissidenten« nennt und das Denkmal für die ermordeten Juden Europas als eine Erinnerung an »gewisse Schandtaten«.
Doch die Partei bekommt es seit Wochen nicht hin, solche Äußerungen einstimmig als antisemitisch zu brandmarken. Auch wenn gegen Gedeon inzwischen ein Ausschlussverfahren läuft, müsste die Partei auch Konsequenzen für jene zehn Abgeordneten ziehen, die sich gegen den Rauswurf ihres Kollegen stemmten, was letztlich die Spaltung der Stuttgarter Fraktion bedeutete. Besonders schmierig wird die Angelegenheit, weil die Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen zwar unisono betonen, Antisemitismus habe in der AfD keinen Platz, aber in der Sache aus strategischen Gründen permanent gegeneinander arbeiten. Der Parteispitze geht es nicht um Haltung. Dafür fehlt ihr das Rückgrat. Es geht allein um Macht.
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