Keine Zeit für große Sprünge
Simon Poelchau meint: Angesichts der neuesten Konjunkturzahlen kann der Wirtschaftsflügel der Union sein Steuerkonzept gleich wieder einpacken
Gute Konjunktur ist gleich guter Arbeitsmarkt ist gleich steigende Konsumausgaben ist gleich steigende Steuereinnahmen. So ungefähr lautet der wirtschaftliche Kreislauf, aus dem die Bundesregierung hofft, ewig schöpfen zu können. Doch was ist, wenn er mal nicht mehr so rund läuft?
Spätestens jetzt sollte sich der Wirtschaftsflügel der Union diese Frage stellen. Denn sein 30 Milliarden Euro schweres Steuersenkungspaket könnte angesichts der neuesten Konjunkturzahlen schnell wieder eingemottet werden. Nur noch um 0,4 Prozent ist die hiesige Wirtschaft im letzten Quartal gewachsen. Damit kann man als Haushaltspolitiker keine großen Sprünge machen. Und dabei hat sich der Brexit in diesen Zahlen noch gar nicht bemerkbar gemacht. Wenn das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU auf die hiesige Wirtschaft anfängt zu drücken, dann wird bald zur Debatte stehen, wie man den Staatshaushalt wieder aufpäppelt und nicht mehr, wie man Besserverdiener entlastet.
Höhere Einnahmen könnten da helfen. Steuersenkungen für untere Einkommen vielleicht auch. Denn die würden das Geld gleich wieder ausgeben und so die Konjunktur ankurbeln. Doch an so etwas denkt man bei der Union nicht. Dabei ist die Zeit der großen Sprünge wohl vorbei.
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