Sparkassen behalten »Rot«
BGH-Urteil
Die von der spanischen Santander Bank betriebene Löschung wies der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 21. Juli 2016 (Az. I ZB 52/15) zurück. Wegen des »einheitlichen Erscheinungsbildes« der Sparkassen und ihrer Werbung mit der roten Farbe habe sich die Farbmarke als Kennzeichen von Sparkassen durchgesetzt.
Die Santander Bank benutzt seit den 80er Jahren ebenfalls die Farbe Rot und hatte beim Bundespatentgericht die Löschung der Sparkassen-Marke durchgesetzt. Dagegen klagten die Sparkassen. Begründung: Die Verbraucher ordneten das Rot den Sparkassen zu.
Der BGH verwies nun zwar darauf, das Farben an sich kein Produktkennzeichen seien und wegen der dann mangelnden Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden können. Ausnahmen seien aber möglich, wenn sich eine Farbe »im Verkehr« durchgesetzt habe und der Kunde darin ein Kennzeichen sehe. Dies ist beim Sparkassen-Rot der Fall. Die Sparkassen-Gruppe gestalte ihre 15 000 Filialen mit roten Emblemen. Das »Rot« werde als Produktkennzeichen der Sparkassen wahrgenommen, so das Gericht. AFP/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
