Der Präsident ist überflüssig
Aert van Riel über die Nachfolge von Joachim Gauck
Bei der Suche nach einem Nachfolger von Joachim Gauck im Amt des Bundespräsidenten streben diverse Politiker eine zeitweilige Koalition der nationalen Einheit an. Die Person solle möglichst vielen der im Bundestag vertretenen Parteien gefallen. In der LINKEN wächst deswegen die Hoffnung, nicht erneut wie bei der Wahl Gaucks übergangen zu werden. Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow kann sich vorstellen, eine »kluge, weltoffene, moderne und konservative Persönlichkeit« zu unterstützen. Bei mindestens zwei der von ihm genannten Attribute handelt es sich jedoch um Gegensätze, die auch zwischen den Parteien bestehen. Diese sollten nicht überwunden, sondern argumentativ ausgefochten werden.
Die Vorstellung, dass ein Bundespräsident eine Identifikationsfigur für viele Deutsche sein soll, ist ebenso wenig realistisch wie erstrebenswert. Sie steht einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Staatsoberhaupt entgegen. Mit seinen Reden kann der Präsident Einfluss auf politische Debatten nehmen. So war Gauck Stichwortgeber für eine aggressivere deutsche Außenpolitik. Als überparteilich lassen sich diese Einlassungen sicherlich nicht beschreiben. Vielmehr fühlt sich der Bundespräsident in der Regel den großen Parteien gegenüber verpflichtet, die ihn ins Amt gebracht haben. Er ist ein Ersatz für einen König oder Kaiser, der den Staat repräsentiert. Das ist ein Anachronismus, der in einer modernen Demokratie überwunden werden sollte.
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