Kolumbianer marschieren für den Frieden
Kriegsmüde demonstrieren für eine Verwirklichung des Abkommens zwischen der Regierung und der FARC-Guerilla
Mit Fackeln, Kerzen, weißen Fahnen und weißer Kleidung zogen am Mittwochabend mehrere Tausend Menschen schweigend durch Bogotá. Auch in anderen Großstädten des Landes gingen vor allem junge Menschen auf die Straße, um den ins Stocken geratenen Friedensprozess zu stärken. Als die Demonstranten in der Hauptstadt an der «Plaza de Bolivar» vor dem Kongressgebäude angekommen waren, brachen sie das Schweigen und riefen lautstark «Einigung jetzt». Denn seit eine knappe Mehrheit der Wähler bei der Volksabstimmung vergangenen Sonntag die von der FARC und der Regierung von Präsident Juan Manuel Santos ausgehandelten Vereinbarungen abgelehnt haben, hängt der Friedensprozess am seidenen Faden.
«Wir wollen zeigen, dass der Frieden nicht eine Frage der Parteien oder einer Person, sondern ganz Kolumbiens ist», sagte eine der Organisatorinnen des «Marsch des Schweigens gegenüber Medienvertretern. Die Teilnehmer forderten angesichts der politischen Hängepartie einen die gesamte Gesellschaft umfassenden Dialog und sprachen sich gegen einen möglichen Elitenpakt aus. In Rufweite der Demo, im Präsidentenpalast »Casa de Nariño«, hatte wenige Stunden zuvor das politische Establishment des Landes darüber diskutiert, wie es nun weitergehen könnte.
Enthusiastisch hatten die großen Medienanstalten des Landes über das erste Treffen zwischen dem politischen Anführer des Nein-Lagers, Ex-Präsident Álvaro Uribe, und seinem ehemaligen Verteidigungsminister und Nachfolger Santos nach sechs Jahren berichtet. Die Ergebnisse der rund vierstündigen Zusammenkunft, an dem auch politische Verbündete Uribes, friedenskritische Wirtschaftsvertreter und evangelikale Pastoren teilnahmen, waren allerdings wenig konkret. Einige Unklarheiten habe man mit Präzisierungen ausräumen können, sagte Santos. Die Diskussionen würden in einer Kommission mit Vertretern der Regierung und des Nein-Lagers weitergeführt, sagte er und fügte optimistisch hinzu: »Der Frieden Kolumbiens ist nah und wir werden ihn erreichen.«
Dass dies allerdings in Kürze geschieht, ist unwahrscheinlich. Die letztlich wenigen aber zentralen Kritikpunkte Uribes an den Vereinbarungen von Havanna – unter anderem die Wählbarkeit der demobilisierten Guerilla-Kommandeure nach deren Demobilisierung und die in der Regelung zur Übergangsjustiz vorgesehen Alternativstrafen für schwere Verbrechen – sind elementarer Bestandteil der Friedensvereinbarungen, um die die Verhandlungsdelegationen der FARC und der Regierung lange gerungen haben. Eine Nachverhandlung der bereits mittels Unterschrift beider Seiten besiegelten Vereinbarungen scheint bislang für die Regierung und mehr noch für die FARC ausgeschlossen.
Entsprechend diskutieren Experten derzeit weitere Möglichkeiten, die vertrackte Situation zu lösen. Die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung wird ebenso in Betracht gezogen wie ein »nationaler Friedenspakt«, bei dem sich die gesellschaftlichen Gruppen auf Erweiterungen des bestehenden Abkommens einigen. Aber die Zeit drängt. Vor allem, weil die rund 6000 FARC-Guerilleros, die sich eigentlich schon vor Tagen in die 28 Demobilisierungszonen aufmachen wollten, sich angesichts der auf Eis gelegten Umsetzung der Havanna-Vereinbarungen in einer gefährlichen Hängepartie befinden. Zwar hat Präsident Santos den beidseitigen Waffenstillstand vorerst bis Ende des Monats verlängert – mit schwindenden Ressourcen und in großen Gruppen konzentriert, sind die Guerillas aber leichtes Ziel für paramilitärische Gruppen, die die Kontrolle in FARC-Gebieten übernehmen wollen. Der Kommandierende des sogenannten Magdalena-Blocks der FARC, Felix Muñoz, in dessen Einflussgebiet es in der jüngeren Vergangenheit zu Zusammenstößen mit den »Paras« gekommen war, ordnete am Dienstag bereits den Rückzug der Guerillas in »sichere Stellungen« an.
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