Blütenträume für Europa
Angela Merkel beendete Afrika-Reise mit Äthiopien-Besuch
Zum Abschluss ihrer dreitägigen Afrika-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Äthiopien besucht. In der Hauptstadt Addis Abeba wurde sie am Dienstag von Ministerpräsident Hailemariam Desalegn empfangen. Überschattet wurde der Aufenthalt der Kanzlerin von der Verhängung des Ausnahmezustands am Sonntag. Bei Protesten in verschiedenen Landesteilen waren in den vergangenen Monaten Hunderte Menschen getötet worden.
Merkel will bei einem Treffen mit Desalegn die Lage im Land ansprechen. Die beiden größten Volksgruppen, Amhara und Oromo, fühlen sich von der Regierung diskriminiert. Die Proteste waren meist gewaltsam niedergeschlagen worden.
Vor ihrer Abreise nach Berlin will Merkel auch Vertreter der äthiopischen Zivilgesellschaft und Oppositionelle treffen. Die Vierparteienkoalition von Ministerpräsident Desalegn gewann bei den Wahlen im vergangenen Jahr sämtliche Wahlkreise - es gibt im Parlament keinen einzigen Oppositionsabgeordneten.
Merkels Besuch in Addis Abeba spiegelt die gestiegenen deutschen Interessen an dem bevölkerungsmäßig zweitgrößten Land Schwarzafrikas wider. Sie ist in ein tief gespaltenes Land gereist, wovon sie bei ihrem Kurzbesuch nur wenig mitbekommen dürfte. Die anhaltende Armut in den ländlichen Regionen steht in krassem Gegensatz zum zunehmenden Bau- und Modernisierungs-Boom der Hauptstadt - Ursache des seit Monaten schwelende Konflikts zwischen den in der Umgebung der Hauptstadt angesiedelten Oromo und den regierenden Tigrinyas.
Letztere verweigern dem Mehrheitsvolk der Oromo den Zugang zur politischen Macht. Die rasch wachsende Hauptstadt gräbt zudem den Viehzüchtern buchstäblich das Grundwasser ab und verstärkt damit den Wassermangel. Auf die seit Monaten anhaltenden Proteste reagierte die Regierung jetzt mit der Ausrufung des Ausnahmezustandes. Damit signalisiert die herrschende Elite, dass sie ihren neoliberalen Entwicklungsplan, der voll auf ausländische Investoren setzt, mit allen Mitteln durchziehen will - auch auf die Gefahr einer noch tieferen sozialen Spaltung des Landes.
Es tauchen bislang erst vereinzelt Bilder in den Medien auf, die an die große Hungersnot von 1984 erinnern: Kinder mit aufgequollenen Bäuchen; Mütter, die verzweifelt nach Wasser suchen; Männer, die ihren ganzen Stolz und Besitz - ihre Ziegenherde - dem Überleben opfern müssen. Anders als 1984 sind zwar noch nicht massenhaft Hungertote zu beklagen, doch die Reserven neigen sich dem Ende zu.
Über zehn Millionen Bauern, überwiegend Halbnomaden, sind von allen Wasserquellen abgeschnitten. Auf dem Lande leben noch immer 85 Prozent der rasch wachsenden Bevölkerung Äthiopiens von knapp 97 Millionen Einwohnern. Sie spüren wenig vom neu erbauten Glanz der »neuen Blume«, wie Addis Abeba übersetzt heißt Die Regierung will es zu einer Art Hauptstadt Afrikas ausbauen. Zahllose Baustellen zeugen geradezu von einem Modernisierungswahn: Die erste Metro Schwarzafrikas, 13 neue Hochschulen im ganzen Land, neue Banken und Hotels, dazwischen soll eine Stadtautobahn den anschwellenden Verkehr kanalisieren.
Ein Großteil der im Zuge der angestrebten Industrialisierung bisher gewonnenen Investoren stammt aus China. In den letzten 15 Jahren investierten chinesische Firmen in die Infrastrukturgroßprojekte wie zum Beispiel den Nil-Staudamm. Inzwischen kommen Industriefirmen auch aus anderen Ländern des Fernen Ostens, einschließlich der Ableger europäischer Konzerne, die die noch niedrigeren Löhne und geringeren Sicherheitsstandards nutzen, um Teile der Fertigung nach Äthiopien zu verlagern. So entsteht am Rand von Addis ein großer Industriepark, der mit weniger Arbeitsschutz, Bürokratie und Besteuerung versucht, Investoren anzulocken.
Mit deren Hilfe sowie diversen Kreditgebern will das zur Gruppe der ärmsten Staaten gehörende ostafrikanische Land zur Mittelklasse aufsteigen. Doch wer bezahlt am Ende die ambitionierten Pläne des »Wachstumsstars« (Handelsblatt)? Die große Mehrheit der Menschen auf dem Land versucht mühsam, mit Subsistenzökonomie über die Runden zu kommen. Sie erleben zudem derzeit auf Grund fallender Weltmarktpreise eine Entwertung ihrer beiden agrarischen Hauptprodukte Fleisch und Kaffee.
Die Antwort der Regierung lautet: Industrialisierung der Landwirtschaft. Sie verteilte zu Spottpreisen drei Millionen Hektar Land an ausländische und ein paar einheimische Investoren. Die ziehen in der Umgebung der Hauptstadt eine traumhaft blühende Plantagenwirtschaft auf, in direkter Konkurrenz zum Nachbarn Kenia: Rosen und andere Schnittblumen für Europa.
Jedes Jahr drängen rund drei Millionen Menschen neu auf den Arbeitsmarkt. Von der Modernisierung profitieren nur wenige. Die prosperierende Bauindustrie beispielsweise zahlt ihren Arbeitern umgerechnet rund 50 Euro im Monat. Zwei Prozent der Erwerbstätigen verdienen mehr als zehn Dollar pro Tag, vier Fünftel müssen weiterhin mit weniger als zwei Dollar auskommen.
Merkel kam es deshalb offenbar darauf an, Migration von Äthiopiern nach Deutschland und Europa zu verhindern. Jedenfalls warnte sie in ihrer Rede »vor falschen Vorstellungen vieler Afrikaner bei einer Flucht über das Mittelmeer«. Oft nähmen besonders junge Menschen »einen lebensgefährlichen Weg in Kauf, ohne zu wissen, was sie erwartet und ob sie überhaupt bleiben können«, so die Kanzlerin in ihrer Rede anlässlich der Eröffnung eines von Deutschland mit 30 Millionen Euro finanzierten Gebäudes für den in Addis Abeba residierenden Sicherheitsrat der Afrikanischen Union. Die Kanzlerin bekräftigte, Afrikas Wohl sei im Interesse Deutschlands und Europas. Aber der Menschenhandel über das Mittelmeer müsse aufhören.
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