Genüsslich beim Scheitern zuschauen
Simon Poelchau über die neuen Freihandelsideen des Bundeswirtschaftsministers
Manche Menschen wollen einfach nicht lernen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist einer von ihnen. Noch vor wenigen Tagen wäre er mit dem EU-Freihandelsabkommen CETA mit Kanada beinahe ziemlich doll mit gescheitert. Nun ist der SPD-Chef anscheinend größenwahnsinnig geworden und fordert ein Freihandelsabkommen für die ganze Welt.
Nicht nur, dass Gabriel selbst zumindest offiziell gegen den großen Bruder von CETA - TTIP mit den USA - ist. Vor allem vergisst er mit seinem Vorschlag komplett die Geschichte der Freihandelsverhandlungen. Abkommen wie CETA, TTIP oder das Pazifikabkommen TPP sind nichts anderes als die Konsequenz aus gescheiterten multilateralen Gesprächen. Die im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO 2001 ins Leben gerufen Doha-Runde läuft zwar offiziell noch, doch ernst nimmt sie keiner mehr. Zu groß sind die Interessenkonflikte zwischen den Industriestaaten und Ländern des globalen Südens. Wenn Gabriel also mit seinem Vorschlag tatsächlich ernst macht, dann braucht er den Widerstand der eigenen Zivilgesellschaft gar nicht erst fürchten. Diesen Job würden dann ganze Staaten übernehmen - und zwar erfolgreich.
Insofern braucht man als Freihandelsgegner erst einmal nicht viel machen. Eine Tüte Chips kaufen, sich auf die Couch setzen und Gabriel genüsslich beim Scheitern zuschauen, wäre wohl genug.
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