Bizarre Bilder aus Heiligem Land
Terror, Konfrontation und Korruption: Ein politisches Puzzle bringt Israel in Bedrängnis
Der Angriff ereignete sich an einem symbolträchtigen Ort: Bei Schulklassen, Touristen und Wehrdienstleistenden gleichermaßen als Ausflugsziel beliebt, liegt die Haas-Promenade mit ihrem weiten Blick über die Altstadt direkt an der heute weitgehend unsichtbaren ehemaligen Waffenstillstandslinie. Nur wenige Meter weiter soll, falls in Washington die Entscheidung dafür fällt, auch die US-Botschaft gebaut werden; das Land hat man schon vor Jahren gekauft.
Am Sonntag steuerte hier ein Palästinenser aus Jabal Mukaber, einem in der Nähe gelegenen Stadtteil Ost-Jerusalems, seinen Lastwagen in eine Gruppe von Wehrdienstleistenden. Vier Soldaten und der Attentäter starben. Die Hintergründe der Tat sind weitgehend unklar: Der Mann habe allein gehandelt, sagt seine Familie, während die Hamas die Tat zwar lobte, aber nicht die Verantwortung dafür übernahm. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu machte indes den Islamischen Staat verantwortlich: Der Angriff erinnere »eins zu eins« an den Anschlag in Berlin. Es wäre das erste Mal, dass ein Anschlag in Israel auf das Konto des IS ginge, und dies, obwohl Ägyptens Regierung auf der Sinai-Halbinsel mit israelischer Unterstützung Krieg gegen den örtlichen IS-Ableger führt und IS-nahe Gruppen auch im Gaza-Streifen zunehmenden, allerdings immer noch sehr moderaten Zulauf haben. Polizei und Militär sind dennoch skeptisch; dort verweist man darauf, dass ein Anschlag wie der in Berlin leicht zu kopieren sei. Man brauche dafür kein Terror-Netzwerk im Hintergrund.
Israels Opposition fordert indes von Netanjahu klarere Strategien. Jitzhak Herzog, Chef der größten Oppositionsfraktion Zionistische Union, warf Netanjahu vor, er sei zu stark mit seinen eigenen Affären beschäftigt, um sich »effektiv« mit einer deutlichen außenpolitischen Linie zu befassen und eine erkennbare Vision für die Zukunft der palästinensischen Gebiete zu entwickeln.
Im Laufe der vergangenen Woche war der Ministerpräsident nahezu vollständig damit beschäftigt, sich gegen eine Vielzahl von Korruptionsvorwürfen zu wehren, die derzeit von Polizei und Staatsanwaltschaft untersucht werden. Zweimal wurde er von der Polizei vernommen. Netanjahu wird unter anderem vorgeworfen, er habe von in- und ausländischen Geschäftsleuten Geschenke im Gegenzug für Gefälligkeiten erhalten. Auf der langen Liste steht unter anderen ein israelischer Filmproduzent, dem der Politiker eine Visaverlängerung in den USA verschaffte. Besonders problematisch ist aber der Vorwurf, er habe versucht, Arnon Mozes, den Verleger der Zeitung »Jedioth Ahronoth«, zu einer positiveren Berichterstattung über die Regierung zu drängen. Im Gegenzug habe er angeboten, sich bei dem amerikanischen Milliardär Sheldon Adelson für eine Reduzierung der chronisch Netanjahu-freundlichen Gratiszeitung »Jisrael HaJom« einzusetzen. Netanjahu und Adelson sind gute Freunde. Zum Vergleich: 1976 trat Jitzhak Rabin zurück, weil seine Ehefrau in den USA ein Bankkonto besaß; dies war damals illegal.
Oppositionsführer Herzog fordert deshalb, der Regierungschef müsse nun Konsequenzen ziehen. »Die innen- und außenpolitische Lage ist viel zu komplex, um sich als Premierminister mit irgendetwas anderem zu befassen. Ich habe kein Verständnis für Attentäter«, so Herzog. »Aber gerade, weil wir die Aktionen von Einzeltätern nicht voraussehen können, müssen wir verstehen, warum jemand so etwas tut.« Wenn Washington beispielsweise die US-Botschaft nach Jerusalem verlege, sei das ein deutliches pro-israelisches Bekenntnis. »Aber eben auch eines, das bei den Palästinensern für weitere Wut sorgt, dessen muss sich Netanjahu bewusst sein.«
Rechte geben indes der Justiz die Schuld am Anschlag. Durch den Schuldspruch gegen den Soldaten Elor Azaria, der einen am Boden liegenden Attentäter erschossen hatte, würden Soldaten aus Angst vor »juristischer Verfolgung« nicht mehr das Notwendige tun, kritisiert die ultrarechte Gruppe »Lehava«. Das Militär bestreitet, dass es diesen Effekt gibt. Die Wehrdienstleistenden seien für eine solche Situation schlicht nicht ausreichend ausgebildet gewesen.
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