Zynische Wortspielchen
Velten Schäfer über des Innenministers neueste Abschieberhetorik
Es ist ja richtig: Die Taliban verfolgen nicht das Ziel, die Afghanen an sich auszurotten. Manche von ihnen sollen selbst Afghanen sein. Trotzdem lässt aufhorchen, was Innenminister Thomas de Maizière nun zu dem Thema verlautet: Die »normale Bevölkerung« sei vielleicht Opfer, nicht aber »Ziel« der Dschihadisten. Das sei ein »großer Unterschied«.
Nur dürfte es aus Sicht eines »Opfers« gleichgültig sein, ob es vor der Opferwerdung auch »Ziel« war - oder vielleicht nur zur falschen Zeit am falschen Ort. Der Unterschied, von dem der Minister spricht, ist ein asylrechtlicher. Jemand muss persönlich verfolgt sein, um als schutzwürdig zu gelten. Dies aber, darauf zielt die Bemerkung, sei beim afghanischen Normalflüchtling nicht der Fall. Und da inzwischen halb Kabul ganz »sicher« ist, warum nicht dorthin abschieben?
Dass der selbst ernannte Christenmensch am Montag mit seinen zynischen Wortspielchen um »Ziele« und »Opfer« kommt, unterfüttert die Vermutung von Menschenrechtlern, dass erneut eine Sammelabschiebung nach Afghanistan ansteht. Wie auch der Umstand, dass er die Länder, die dabei nicht mittun wollen, der Nebenaußenpolitik bezichtigt.
Dies immerhin kann man ihm nicht vorwerfen: Maizière macht strikt Innenpolitik, wenn auch in Kabul. Wie hieß noch mal der Außenminister?
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