Sachsens LINKE beklagt Jobverluste in der Industrie
Zahlen der Erwerbstätigen ist im Freistaat seit 1991 um mehr als 223.000 Erwerbstätige gesunken / LINKE: Neue Länder gelten noch immer als »verlängerte Werkbank«
Dresden. Für die sächsische LINKE gibt es trotz positiver Trends auf dem Arbeitsmarkt keinen Grund zum Jubeln. Die Entwicklung sei alles andere als eine Erfolgsgeschichte, sagte Sabine Zimmermann, Vize- Fraktionschefin ihrer Partei im Bundestag, der Deutschen Presse-Agentur: »Die Jobverluste des sächsischen Arbeitsmarktes seit Beginn der 1990er Jahre konnten nicht kompensiert werden. Die Folge ist anhaltende Massenarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit für immer noch viel zu viele Menschen. Die hohe Pendlerzahl von Sachsen gen Westen ist nach wie vor die Flucht vor Arbeitslosigkeit und Niedriglöhnen.«
2016 gab es in Sachsen knapp 223.000 Erwerbstätige weniger als 1991. Im Produzierenden Gewerbe (ohne Bau) sank die Zahl im diesem Zeitraum von 729.100 auf 388.500. Bei Dienstleistungen konnte eine Zunahme von rund 1,2 auf etwa 1,5 Millionen Beschäftigte verzeichnet werden. Bereits seit 2005 gibt es insgesamt wieder einen Anstieg der Erwerbstätigen in Sachsen, seit 2006 auch wieder in der Industrie.
Dennoch bleiben die LINKEN kritisch. Es sei bitter, dass Jobs gerade im Produzierenden Gewerbe verloren gingen. Regionen wie das Vogtland hätten eine Welle von Betriebsschließungen erlebt, sagte Zimmermann. Aber auch in anderen Regionen würden Beschäftigte aktuell um ihre Jobs bangen, so bei Bombardier in Görlitz und Bautzen. Neue Jobs im Dienstleistungssektor seien oft von prekärer Beschäftigung wie Minijobs, Teilzeit und niedrigen Löhnen gekennzeichnet.
Zimmermann hält es für falsch, den Wegfall von Jobs in der Industrie mit Strukturwandel erklären zu wollen, da der Abbau überproportional ausfiel. Vielmehr sei das Folge eines grundsätzlichen Problems der Struktur in den neuen Ländern. Viele ostdeutsche Betriebe würden weiter als verlängerte Werkbänke betrieben, oft ohne eigene Forschungs- und Entwicklungsbereiche. Aufwendungen der ostdeutschen Industrie für Forschung und Entwicklung lägen deutlich unter dem Niveau westdeutscher Betriebe.
Die Hauptfrage für Sachsen sei, wie mehr und vor allem gute Arbeit entstehen könne, sagte Zimmermann und warb für öffentlich geförderte Beschäftigung. Das schlug am Wochenende auch der scheidende Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, in der »Süddeutschen Zeitung« vor: »Wir sollten Langzeitarbeitslose ohne Qualifikation, die auf dem normalen Jobmarkt keine Chance haben, nicht weiter in akademische Schulungsprogramme schicken, sondern einen staatlich subventionierten Arbeitsmarkt für sie schaffen.«
Sachsens Arbeitsminister Martin Dulig (SPD) hob die positiven Trends des Arbeitsmarktes hervor. Die Beschäftigten profitierten davon. Man ruhe sich aber nicht auf dem Erfolg aus, sondern nutze den Schwung, um verstärkt auch Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen: »Mein Ministerium bereitet derzeit ein zusätzliches Programme zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit vor. Besonders Familien mit Kindern wollen wir dabei unterstützen, aus der Arbeitslosigkeit herauszukommen und am gesellschaftlichen Leben voll teilzuhaben.« dpa/nd
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