Niedermayer sieht Schulz wegen NRW-Wahl unter Druck
Politologe: SPD-Kanzlerkandidat zeige zu wenig Präsenz und klare Positionen
Berlin. Eine Niederlage der SPD bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen hätte nach Ansicht des Parteienforschers Oskar Niedermayer erhebliche Konsequenzen. »Wenn die SPD auf den zweiten Platz kommt, ist die Abwärtsspirale nur noch ganz schwer aufzuhalten«, sagte Niedermayer der Deutschen Presse-Agentur. »Das würde bedeuten, dass Martin Schulz seine Hoffnungen auf die Kanzlerschaft begraben kann.« Der Höhenflug der SPD durch ihren neuen Spitzenkandidaten wäre damit endgültig verpufft. »Es steht 2:0 für die CDU, am Sonntagabend vielleicht 3:0«, sagte Niedermayer.
Schon das absehbare Ende der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen wäre nach Ansicht Niedermayersein schlechtes Signal für die SPD bundesweit. »Die Botschaft wäre: Rot-Grün ist abgewählt. Und das bedeutet für die SPD nichts Gutes«, sagte er. Mit Blick auf die Bundestagswahl sei aber besonders wichtig, ob die SPD wieder stärkste Partei wird oder nicht.
In einer deutschlandweiten repräsentativen Emnid-Studie für den Sender N24 meinen 59 Prozent, dass Schulz im Falle einer SPD-Niederlage in NRW auch im Bund keine Chance mehr hat. 33 Prozent glauben dagegen, Schulz könne auch bei einer SPD-Niederlage in NRW noch Bundeskanzler werden.
Die Gründe für den SPD-Zustimmungsverlust in NRW sehen 48 Prozent der Befragten in der »schlechten Arbeit der SPD-Grünen-Landesregierung«. 45 Prozent meinen, der »abnehmende Schulz-Effekt« sei schuld an den sinkenden Umfragewerten für die SPD.
Dass der stark von den Medien beeinflusste Schulz-Effekt nachlässt, liegt nach Niedermayers Ansicht auch an der mangelnden Präsenz des Kandidaten. »Er hat kein Amt und ist viel zu wenig sichtbar.« Zudem bleibe er zu wolkig und unbestimmt. »Man weiß ja bis heute nicht, wo er zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik steht.«
Ob der zuletzt deutlich aggressivere Wahlkampf des CDU-Frontmanns Armin Laschet bei den Wählern ankommt, bleibt nach Niedermayers Ansicht abzuwarten. Bei der Beurteilung der Spitzenkandidaten liege Hannelore Kraft weiter deutlich vorne. Deshalb müsse die CDU in NRW inhaltlich punkten.
Soziale Gerechtigkeit als Kernthema von Martin Schulz und der SPD ziehe in NRW sicher etwas mehr als in Schleswig-Holstein oder im Saarland. Dagegen sei das von der CDU besetzte Thema Innere Sicherheit eine »offene Flanke der SPD«.
Für die FDP stehe in NRW viel auf dem Spiel, sagte Niedermayer. »Da muss ein Sieg her, die FDP muss deutlich stärker werden.« Ob sie eine Regierungsbeteiligung in Düsseldorf bekommt oder nicht, sei dagegen nicht entscheidend.
Für die AfD komme es nicht so sehr auf das Ergebnis in NRW an, sondern vor allem darauf an, ob sich bis zur Bundestagswahl die Flüchtlingskrise wieder zuspitzt oder nicht. »Das Thema ist für die Leute immer noch zentral.«
Sollten die Grünen in NRW an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, wäre das eine »Menetekel« für den Bund. »Sie haben einfach kein zündendes Mobilisierungsthema.« Allerdings läge die grüne Stammwählerschaft bundesweit deutlich über der der FDP. Agenturen/nd
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