Teurer als gedacht
Linkspartei kritisiert hohe Kosten für Einheitsfeier
Dresden. Die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit hat Sachsen mehr gekostet als veranschlagt. Insgesamt stehen Ausgaben von 6,1 Millionen Euro zu Buche - zuletzt hatte die Kalkulation bei 4,3 Millionen Euro gelegen, erklärte LINKE-Politiker André Schollbach am Freitag und bezog sich dabei auf eine Antwort der Staatskanzlei auf seine Kleine Anfrage im Landtag. Von der Gesamtsumme sind aber 1,4 Millionen Euro wieder abzuziehen, die Sachsen durch Sponsoring, Spenden und eine Kostenerstattung vom Bund erhielt. Da über 200 000 Euro Forderungen noch keine Einigung erzielt wurde, steht die exakte Schlussrechnung noch aus.
»Viele Monate des wiederholten Nachfragens waren erforderlich, um aufzudecken, was die pompösen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit die Steuerzahler gekostet haben«, kritisierte Schollbach. Für wichtige Aufgaben im sozialen oder kulturellen Bereich sei angeblich kein Geld da. Demgegenüber habe die CDU-geführte Staatsregierung kein Problem damit, das Geld der Steuerzahler »für große Empfänge und teure Prominenten-Buffets« auszugeben.
Schollbach erinnerte daran, dass die Staatskanzlei ursprünglich mit 2,8 Millionen Euro kalkuliert hatte. Im Sommer 2016 war die Erhöhung des Budgets um zusätzlich 1,5 Millionen Euro bekannt geworden. Die Staatskanzlei hatte das mit der Verlängerung der Feiern um einen Tag begründet. Da der 3. Oktober auf einen Montag fiel, begann das Fest bereits am Samstag zuvor. dpa/nd
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