Es fehlt eine Armutsstrategie
Fabian Lambeck über eine Politik, die ohne schlüssige Konzepte agiert
Armutsbekämpfung, so scheint es, ist das Einfache, das so schwer zu machen ist. Dieser Eindruck verfestigt sich nach der Bundestagsdebatte zum Armuts- und Reichtumsbericht am Freitag. Abgeordnete aller Fraktionen suchten Antworten auf die Fragen, die der Bericht der Bundesregierung aufwirft. Auch wenn Messmethoden und Lesart nicht unumstritten sind, so bleibt doch selbst den Abgeordneten der Union nicht verborgen, dass am kürzeren Ende der Sonnenallee immer mehr Menschen den Anschluss verlieren.
Aber wie holt man die Betroffenen dauerhaft aus der Armut? Die schwarz-rote Koalition blieb in dieser Legislatur den großen Wurf schuldig. Verlor sich stattdessen in kleinteiligen Maßnahmen, die kaum aufeinander abgestimmt waren. Hier wurde der Kinderzuschlag etwas erhöht, da ein Mindestlohn eingeführt und auch der Harz-IV-Satz wurde leicht angehoben. Vieles blieb Stückwerk. Eine umfassende Strategie zur Armutsbekämpfung war nicht erkennbar. Einen entsprechenden Auftrag hatten die Koalitionspartner auch nicht formuliert. Wer aber Armut in all ihren Erscheinungsformen wirksam bekämpfen will, der muss vor allem gewillt sein, viel Geld in die Hand nehmen. Der muss eine Grundsicherung einführen, das Kindergeld erhöhen und ganzheitliche, emanzipatorische Konzepte entwickeln. Dazu war und ist die Bundesregierung jedoch nicht bereit.
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