Es fehlt eine Armutsstrategie
Fabian Lambeck über eine Politik, die ohne schlüssige Konzepte agiert
Armutsbekämpfung, so scheint es, ist das Einfache, das so schwer zu machen ist. Dieser Eindruck verfestigt sich nach der Bundestagsdebatte zum Armuts- und Reichtumsbericht am Freitag. Abgeordnete aller Fraktionen suchten Antworten auf die Fragen, die der Bericht der Bundesregierung aufwirft. Auch wenn Messmethoden und Lesart nicht unumstritten sind, so bleibt doch selbst den Abgeordneten der Union nicht verborgen, dass am kürzeren Ende der Sonnenallee immer mehr Menschen den Anschluss verlieren.
Aber wie holt man die Betroffenen dauerhaft aus der Armut? Die schwarz-rote Koalition blieb in dieser Legislatur den großen Wurf schuldig. Verlor sich stattdessen in kleinteiligen Maßnahmen, die kaum aufeinander abgestimmt waren. Hier wurde der Kinderzuschlag etwas erhöht, da ein Mindestlohn eingeführt und auch der Harz-IV-Satz wurde leicht angehoben. Vieles blieb Stückwerk. Eine umfassende Strategie zur Armutsbekämpfung war nicht erkennbar. Einen entsprechenden Auftrag hatten die Koalitionspartner auch nicht formuliert. Wer aber Armut in all ihren Erscheinungsformen wirksam bekämpfen will, der muss vor allem gewillt sein, viel Geld in die Hand nehmen. Der muss eine Grundsicherung einführen, das Kindergeld erhöhen und ganzheitliche, emanzipatorische Konzepte entwickeln. Dazu war und ist die Bundesregierung jedoch nicht bereit.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
