Fehlende Debatten
Aert van Riel über den Parteitag der SPD
Die SPD wirkt derzeit nicht wie eine Partei, die daran glaubt, dass ihr im Wahlkampf noch eine große Aufholjagd gelingen könnte. Kanzlerkandidat Martin Schulz scheint jedenfalls keine zündenden Ideen zu haben. Beim Dortmunder Bundesparteitag hat er lediglich das Wahlprogramm seiner SPD referiert. Die darin aufgestellten Forderungen sind zu zurückhaltend, um den Anspruch von Schulz, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, erfüllen zu können. Im Zentrum stehen finanzielle Entlastungen, die hauptsächlich Menschen zugutekommen sollen, deren Gehalt ohnehin nicht gerade gering ist.
Fraglich ist zudem, ob das Programm den Willen der SPD-Basis widerspiegelt. Denn diese wurde von ihrer Führung nur unzureichend in den Programmprozess eingebunden. Während sich andere Parteien mehrere Tage Zeit nehmen, um mit den Delegierten über ihre Vorhaben zu beraten, waren bei den Sozialdemokraten hierfür nur wenige Stunden vorgesehen. Die wichtigsten Fragen klären die Führungsgremien hinter verschlossenen Türen. Offensichtlich ist in der SPD die Angst groß, dass man als zerstrittener Haufen gilt, wenn man öffentlich und ausführlich über politische Inhalte diskutiert. Doch diese Sorge ist unbegründet. Den Sozialdemokraten würde es vielmehr guttun, wenn sie eine demokratischere Debattenkultur pflegen würden. Ansonsten müssen sie damit rechnen, dass viele Neumitglieder die Partei schon nach kurzer Zeit wieder verlassen werden.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
