Diesel-Fahrverbot für München?
Oberbürgermeister kritisiert Zeitplan der Regierung Bayerns zur Luftreinhaltung
München. Auch nach dem Autogipfel in der bayerischen Staatskanzlei hält der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ein mögliches Diesel-Fahrverbot für Bayerns Landeshauptstadt nicht für abgewendet. »Ich sehe es noch nicht vom Tisch«, sagte Reiter am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Der Zeitplan der bayerischen Landesregierung zur Luftreinhaltung sei »nicht wirklich ehrgeizig«. Bis zum Jahresende müsse ein wirksames Maßnahmenpaket umgesetzt sein, das den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide begrenze, sagte Reiter.
Nach einem Treffen mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hatten die bayerischen Autohersteller Audi und BMW am Mittwoch angekündigt, die Hälfte ihrer in Deutschland zugelassenen Euro-5-Dieselwagen technisch nachzurüsten. Details hierzu wurden zunächst nicht bekannt. Auch die anderen Autobauer müssten einbezogen werden, forderte Reiter: »Es muss einen breiten Konsens in der deutschen Automobilindustrie geben.«
Seehofer hatte das Gespräch in der Staatskanzlei angesetzt, nachdem Reiter Überlegungen über ein Fahrverbot für Dieselautos in der Landeshauptstadt angestellt hatte. Hintergrund ist ein Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom März, wonach der Freistaat für die Landeshauptstadt bis zum Ende des Jahres unter anderem mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vorbereiten muss.
Gegen Fahrverbote ist aber auch die IG Metall. »In Bayern hängen über 400 000 Arbeitsplätze direkt am Fahrzeugbau. Um diese Arbeitsplätze zu halten, muss Bayern führend bei den Umwelttechnologien rund ums Auto werden«, sagte der bayerische IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Wechsler. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
