Uneins über Pjöngjang
Probleme der USA mit Sanktionen im Sicherheitsrat
New York. Der US-Vorstoß zur Verhängung neuer UN-Sanktionen gegen Nordkorea kommt offenbar nur schleppend voran. Obwohl die Regierung von Präsident Donald Trump auf rasche Fortschritte dränge, verliefen die Verhandlungen mit Nordkoreas wichtigstem Verbündeten China »ziemlich langsam«, sagte ein hochrangiger Diplomat am Mittwoch der AFP in New York. Chinas Botschafter bei den Vereinten Nationen, Liu Jieyi, sprach von einer »komplizierten Angelegenheit«. Er rechne nicht mit einer baldigen Einigung.
Nordkorea hatte am 4. Juli verkündet, es habe in einem »historischen Durchbruch« als »Geschenk« an die USA erstmals erfolgreich eine ballistische Interkontinentalrakete getestet. Nur einen Tag darauf kündigte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, einen Vorstoß zur Verschärfung der Sanktionen gegen das international weitgehend isolierte Land an - ein entsprechender Resolutionsentwurf solle »in den kommenden Tagen« in den UN-Sicherheitsrat eingebracht werden.
Als mögliche weitere Strafmaßnahmen brachte Haley neue Restriktionen im Luft- und Seeverkehr und ein Abschneiden Nordkoreas von Öllieferungen ins Spiel. Zudem warnte sie, die USA nähmen auch solche Länder ins Visier, die trotz der bereits bestehenden internationalen Sanktionen weiterhin Geschäfte mit Nordkorea machten.
Erschwert werden die US-Bemühungen um neue Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang nach Diplomatenangaben nicht nur durch die zähen Verhandlungen mit China, sondern auch durch die Position Russlands. Moskau hält es demnach keineswegs für erwiesen, dass bei dem nordkoreanischen Raketentest tatsächlich eine Interkontinentalrakete abgefeuert wurde.
Bei einem Treffen der Sicherheitsratsmitglieder am Montag habe Russland sich nicht überzeugt von Beweisen gezeigt, die die USA vorgelegt hätten, sagte der ukrainische UN-Botschafter Wolodimir Jeltschenko. Der chinesische Botschafter habe »kein Wort gesagt«. Ein Vorstoß der US-Regierung für neue Sanktionen ohne eine Einigung mit China und Russland dürfte vermutlich ein Veto der beiden Länder nach sich ziehen, die ständige Mitglieder in dem höchsten UN-Gremium sind. AFP
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