Ranzige Erdnüsse
Simon Poelchau über die späte Einsicht der Deutschen Bank bei Cum-Ex-Deals
Ist da tatsächlich so etwas wie Reue bei der Deutschen Bank zu erkennen? Immerhin hat sie laut Medienberichten von ihr im Rahmen von krummen Cum-Ex-Deals ausgestellte Steuerbescheinigungen jetzt zurückgezogen.
Dabei muss man aber auch erwähnen, dass die Cum-Ex-Deals für die Complianceabteilung, die für die Einhaltung von Regeln und Gesetze zuständig ist, vermutlich eher ein Nebenschauplatz ist. Die Bank will sich nicht direkt an den Geschäften beteiligt haben. Und im Gegensatz zu den ganzen Geldwäsche- und Manipulationsvorwürfen oder dem Streit mit den Kirch-Erben ist der potenzielle Schaden mit ausgestellten Bescheinigungen in Höhe von rund 35 Millionen Euro noch recht überschaubar. Manch ein Ex-Boss der Bank würde da von Peanuts sprechen. Doch sind diese Erdnüsse mittlerweile wohl so ranzig geworden, dass die Kontrolleure sie nicht mehr schlucken wollten. Denn auch wenn es noch kein höchstrichterliches Urteil gibt, das Cum-Ex-Deals als illegal bezeichnet, so spricht selbst das zuständige Bundesfinanzministerium von rechtswidrigen Geschäften. Und diese Erschleichung von mehrfachen Kapitalertragsteuerrückerstattungen hat die Bank mit ihren Bescheinigungen zumindest ermöglicht und sich so mitschuldig gemacht.
Insofern hat die Aktion weniger mit Reue als mit Angst vor Konsequenzen zu tun. Dass die Bank so lange dafür brauchte, spricht nicht für sie.
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