Hunderte protestieren gegen AfD
Lautstarke und friedliche Aktionen gegen Rassismus und Rechtsextremismus in Potsdam und Nürnberg
Berlin. In Nürnberg und Potsdam macht die Rechtsaußen-Partei AfD Wahlkampf - doch Hunderte Menschen wollen das nicht kommentarlos hinnehmen und gehen gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf die Straße. In Potsdam beteiligten sich rund 400 Menschen an Protesten gegen einen Wahlkampfauftritt des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. Der Rechtsausleger Höcke sprach vor knapp 100 Anhängern auf einer Veranstaltung der Partei, bei der auch ein Landesverband des Alternativen Arbeitnehmerverbands Mitteldeutschland gegründet wurde. Der Auftritt des AfD-Politikers wurde von mehreren Hundertschaften der Polizei gesichert. Das Bündnis »Potsdam bekennt Farbe« und die Linkspartei hatten zu Gegenaktionen aufgerufen. Die Proteste verliefen lautstark und friedlich.
Bereits zuvor hatten rund 400 Menschen gegen eine AfD-Wahlkampfveranstaltung in Nürnberg demonstriert. Zahlreiche Menschen machten sich in einem Demonstrationszug durch die Innenstadt auf den Weg zur Meistersingerhalle. Die Demonstration ist der »Allianz gegen Rechtsextremismus« zufolge ein Protest gegen die AfD-Veranstaltung an sich, aber auch gegen die geplanten Auftritte der AfD-Politiker Jörg Meuthen und Alexander Gauland, wie sie im Vorfeld erklärte. Zu den Protesten hatte auch das Antifaschistische Aktionsbündnis aufgerufen.
Vor wenigen Tagen hatte die Stadt der Partei die Genehmigung für die Hallennutzung entzogen, die diese angemietet hatte - weil die AfD nicht zusichern wollte, dass Gauland bei der Veranstaltung nicht das Wort ergreift. Dagegen hatte die Partei im Eilverfahren geklagt. Das Verwaltungsgericht Ansbach gab der AfD am Donnerstag Recht. Grund für den Versuch der Stadt, den Auftritt Gaulands zu verhindern, waren rechtsradikale Äußerungen über Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Gauland hatte davon gesprochen, Özoguz in »Anatolien zu entsorgen«.
Trotz der Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Ansbach stellen sich auch die evangelischen Nürnberger Regionalbischöfe hinter den Versuch der Stadt Nürnberg, den Auftritt von AfD-Politiker Alexander Gauland in der Meistersingerhalle zu verbieten. Sie teilten dem epd mit, sie hätten »volles Verständnis, dass Nürnberg als Stadt der Menschenrechte mit ihm nicht in Verbindung gebracht werden möchte«. In der Meistersingerhalle sprechen neben Gauland auch der ehemalige tschechische Staatspräsident Václav Klaus, sowie der Parteivorsitzende Jörg Meuthen und die bayerischen und fränkischen Spitzenkandidaten, Martin Hebner und Martin Sichert. Agenturen/nd
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