Amnesty prangert Waffenexporte in Kriegsgebiete an
Ägypten, Jemen, Saudi-Arabien: Menschenrechtler kritisieren Lieferungen in Kriegs- und Konfliktgebiete
Genf. Im Jemen sterben nach Angaben von Menschenrechtlern tausende Menschen, weil Waffenlieferländer den internationalen Vertrag über den Waffenhandel (ATT) verletzen. Vor dem Auftakt der Konferenz der Vertragsstaaten am Montag in Genf stellte Amnesty International unter anderem die USA, Großbritannien und Frankreich an den Pranger. »Etwa eine halbe Million Menschen werden jedes Jahr weltweit durch Waffen getötet und Millionen sind in brutalen Konflikten gefangen, die durch den rücksichtslosen Waffenhandel angeheizt werden«, so Amnesty.
Der im Dezember 2014 in Kraft getretene Vertrag reguliert Import, Export und Transfer konventioneller Waffen. Er verbietet Waffenverkäufe, wenn das Risiko groß ist, dass damit Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begangen werden. 130 Länder haben unterzeichnet, 92 ratifiziert, darunter Deutschland. Die großen Waffenexporteure China und Russland sind nicht dabei. Die USA haben zwar unterschrieben, aber noch nicht ratifiziert.
Die USA und Frankreich hätten Ägypten mit Waffen und Munition beliefert, obwohl die Regierung brutal gegen Kritiker vorgehe, schreibt Amnesty. Großbritannien habe Lizenzen für Exporte an Saudi-Arabien erteilt, obwohl die von Saudi-Arabien geführte Koalition im Kampf gegen Rebellen im Nachbarland Jemen Schulen und Krankenhäuser bombardiert habe.
Amnesty wirft vielen Ländern vor, Importe und Exporte in den obligatorischen Jahresberichten unvollständig anzugeben. Die Vertragsstaaten wollen in Genf beraten, wie die Einhaltung des Vertrags verbessert werden kann und für weitere Mitglieder werben. dpa/nd
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