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Überraschung mit Ankündigung
Katharina Schwirkus über die Regionalwahlen in Venezuela
Wenngleich die Umfragen vor den Regionalwahlen eine Niederlage für die amtierende Regierungspartei von Präsident Nicolas Maduro vorhersagten, präsentierte sich die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) selbstbewusst und siegessicher. Im staatlichen Fernsehen krönte sie schon letzte Woche Parteimitglieder, die nach den Wahlen die neuen Gouverneure sein würden. Jetzt soll sie tatsächlich in 17 von 23 Bundesstaaten gesiegt haben.
Die Opposition gewann zwar zwei Staaten mehr als 2012, blieb aber mit insgesamt fünf Staaten weit hinter dem Ziel zurück, 18 bis 19 Staaten für sich zu verbuchen. Ihr Anführer Gerardo Blyde drückte ernsthafte Zweifel über die Wahlergebnisse aus. Noch gibt es keine abschließenden Berichte von internationalen Wahlbeobachtern; während der Wahlen ließen sie aber verlautbaren, dass diese ohne Auffälligkeiten vonstatten gingen.
Es ist zu früh, über Konsequenzen dieser Gouverneurswahlen für die allgemeine politische Lage Venezuelas zu reden. Absehbar ist jedoch, dass die radikalen Kräfte, die vor den Wahlen zu deren Boykott aufriefen, an Zulauf gewinnen werden. In ihrer Sicht hat es schon lange keinen Sinn mehr, sich an Wahlen zu beteiligen. Und damit sind neue Proteste gegen die Regierung Maduro programmiert.
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