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Vorsicht, Hochspannung!
Simon Poelchau wartet auf die energiepolitischen Jamaika-Verhandlungen
Als ob die anstehenden Jamaika-Verhandlungen für alle Beteiligten nicht schon kompliziert genug wären, wurde am Montag die EEG-Umlage für 2018 veröffentlicht, die für ordentlich Streit zwischen FDP und Grünen sorgen wird. Dabei profitiert keine Partei davon, dass sie nur minimal sinkt.
Man erinnere sich an die Zeit zwischen 2011 und 2013, als der Liberale Philipp Rösler Bundeswirtschaftsminister war. Damals schien es so, als ob dessen einzige Lebensaufgabe darin bestand, die Energiewende zu verhindern. So sehr attackierte er das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), dessen Hauptinstrument neben den festen Einspeisevergütungen für Strom aus regenerativen Energiequellen die EEG-Umlage ist. Der damalige Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) kam einem an Röslers Seite da schon wie ein kiffendes Öko-Hippie-Urgestein vor! Und eben jene Energiewende, an der sich auch vier Jahre später die Liberalen noch festgebissen haben, ist die einzige große Reform, die sich die Grünen aus ihrer bisher einzigen Bundesregierungszeit auf die Fahnen schreiben können.
Insofern werden sie sich mit Händen und Füßen gegen jegliche Attacken der FDP auf die Energiewende wehren und vielleicht sogar selber einen Angriff wagen. Die kommenden Koalitionsverhandlungen werden also spannend. Spannender zumindest als der allsonntägliche Tatort.
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