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- SPD in der Krise
Scholz rechnet mit Schulz ab
Hamburgs Bürgermeister fordert eine »schonungslose Betrachtung der Lage«
Berlin. »Schonungslose Betrachtung der Lage«: Der Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz hat sich mit einem scharf formulierten Grundsatzpapier in die Debatte um die Neuausrichtung seiner Partei eingeschaltet. Nach der historischen Pleite bei der Bundestagswahl rief Scholz die Sozialdemokraten auf, nicht länger »Ausflüchte« zu suchen, sondern sich den »strukturellen Problemen« zu stellen. Das Papier lässt sich als Kritik an Parteichef Martin Schulz deuten.
Weder die »fehlende Mobilisierung« der eigenen Anhänger, noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung für das Rekordtief von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl, schrieb Scholz in dem sechsseitigen Papier, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Die SPD habe »vorbildlich mobilisiert« und tausende neue Mitglieder gewonnen. Außerdem habe der Wahlkampf »ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit« gestanden.
Weitere Ausflüchte, die Scholz nicht gelten lassen möchte, sind demnach die »fehlende Machtoption« der SPD sowie die wachsende Konkurrenz durch Parteien wie Grüne, Linke und neuerdings auch die AfD. Stattdessen seien die Probleme der SPD »grundsätzlicher«, konstatierte der Parteivize, der als potenzieller Gegenspieler von Schulz gilt.
In Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung müsse es der SPD gelingen, »Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik« zu verbinden, schrieb Scholz. Dabei werde wirtschaftliches Wachstum »eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen«. Dies lässt sich als Absage an einen stärkeren Linkskurs verstehen, wie ihn Schulz favorisiert. »Wir müssen wieder Mut zur Kapitalismuskritik fassen«, hatte der Parteichef kürzlich in einem Interview mit der »Zeit« gesagt.
Direkte Kritik an Schulz übt Scholz in seinem »Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!« betitelten Papier nicht. Der Hamburger Bürgermeister mahnte aber an, dass die SPD in allen wichtigen Politikfeldern »aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger im höchsten Maße kompetent« sein müsse. »Stellt die SPD sich als progressive Volkspartei so auf, dass große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei Bundestagswahlen auf neue Erfolge hoffen können.«
Scholz spielt in diesem Zusammenhang auf die nach der Nominierung von Schulz zum Kanzlerkandidaten rasant gestiegenen und später ebenso jäh abgestürzten Umfragewerte für die SPD an. Das kurze Umfragehoch »war eine hoffnungsvolle Projektion der Wählerinnen und Wähler, die erneut möglich ist, wenn sie es plausibel finden, dass die SPD diese Erwartungen erfüllt«. Zuerst hatte die »Süddeutsche Zeitung« über das Scholz-Papier berichtet. AFP/nd
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