- Politik
- Pegida
Kinderfest sticht Pegida-Geburtstag aus
Tausende zu Protesten gegen dritten Geburtstag der rassistischen Bewegung in Dresden erwartet
Es gibt Geburtstage, über die freut man sich. Und es gibt: Pegida. In den letzten Monaten war es ruhiger um das rassistische Bündnis geworden. Am Wochenende dürfte es die Gruppierung um Lutz Bachmann mal wieder in die Schlagzeilen schaffen. Am Sonnabend begehen die Rechten ihren dritten Jahrestag. In der Hoffnung, deutlich mehr als die zuletzt etwa 2000 Anhänger bei den regelmäßigen Montagsaufmärschen zu mobilisieren, bietet Pegida auf, was das politisch rechtsradikale Spektrum momentan an bekannten Vertretern hergibt. Der dritte Pegida-Geburtstag, er soll auch so etwas wie der Versuch eines Signals sein, dass die politische Rechte geschlossen auftrete. Als Gäste angekündigt sind neben den völkischen Nationalisten Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek, auch »Identitären«-Aktivist Martin Sellner sowie der Parlamentarischer Geschäftsführer der Thüringer AfD, Stefan Möller.
Doch noch bevor die erste Hetzrede gehalten ist, gab es für die Pegida-Organisatoren eine erste Niederlage. Wie die Stadt Dresden am Donnerstag bestätigte, kann sich das islamfeindliche Bündnis nicht wie geplant auf dem Dresdner Altmarkt treffen, sondern muss auf den Theaterplatz ausweichen. Grund dafür ist ein Kinderfest, dass am Samstag auf dem Altmarkt stattfinden soll. Selbst unter den eigenen Anhänger hatte die Ankündigung der Pegida-Organisatoren für Augenrollen gesorgt,juristisch gegen das Kinderfest vorzugehen. Doch das Dresdner Verwaltungsgericht lehnte einen diesbezüglichen Eilantrag ab, das Kinderfest sticht Pegida somit klar aus.
Doch damit ist die Antwort der sächsischen Landeshauptstadt auf das ungeliebte Jubiläum noch längst nicht erschöpft: Nach Stand vom Freitag sind in der gesamten Dresdner Innenstadt aktuell sechs Veranstaltungen angemeldet, die sich dem Pegida-Bündnis auf unterschiedliche Weise entgegenstellen.
So ruft etwa das Bündnis »Herz statt Hetze« gleich zu mehreren Aktionen auf, darunter eine Demo unter dem Motto »Gemeinsam für sozialen Fortschritt – Rassismus den Boden entziehen«. Eine Kundgebung mit der Forderung »Antifaschismus bleibt notwendig!« halten das Bündnis »Dresden Nazifrei« und die Gruppe »Hope – fight racism« vor dem Polizeipräsidium ab.
Auch die als »Polit-Putze« bekannt gewordene Berliner Antifaschistin Irmela Mensah-Schramm hat ihre Teilnahme an den Anti-Pegida-Demonstrationen angekündigt. Die 71-Jährige wird am Wochenende nicht nur protestieren, auch will sie am Sonntag bei einem Spaziergang das tun, für was sie seit Jahren bekannt ist: Rechte Hassbotschaften von Fassaden, Laternenmasten und Fensterscheiben entfernen.
Nur auf den ersten Blick könnte es so aussehen, dass der Protest gegen das rassistische Bündnis uneins wäre: Am Sonnabend wollen sich alle bis dato stattgefundenen Demonstrationen und Kundgebungen von fünf Startpunkten aus Richtung Neumarkt bewegen, wo ab 16.30 Uhr eine zentrale Abschlusskundgebung stattfindet. Hier könnte es eine Premiere geben: Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat angekündigt, auch dabei zu sein. Spekuliert wird, ob er sich erstmals mit einer Rede an einer Anti-Pegida-Protestaktion beteiligen könnte. Kritiker hatten dem Stadtoberhaupt wiederholt vorgeworfen, sich zu wenig gegen das rassistische Bündnis zu engagieren. Der dritte Geburtstag von Pegida könnte da ein passender Termin sein.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
