Gefährlich für May - so oder so
Nelli Tügel über die gescheiterten Koalitionsgespräche in Nordirland
Die britische Minderheitsregierung von Premierministerin Theresa May ist dermaßen schwach auf der Brust, dass man jederzeit damit rechnet, sie werde auseinanderfliegen. Das in Brexit-Fragen zerstrittene Kabinett und der Rücktritt von Minister Fallon wegen mutmaßlicher sexueller Gewalt, die Beliebtheit von Oppositionsführer Corbyn – dies alles erschwert es May, durchzuregieren. Doch die größte Gefahr für ihren Machterhalt lauert derzeit in Nordirland. Im Januar zerbrach dort die Einheitsregierung aus DUP und Sinn Féin, zu der beide Seiten verpflichtet sind. Seitdem kommt eine neue Regionalregierung nicht zustande. May hat durch ihren Pakt mit der DUP, die im Unterhaus die Tory-Minderheitsregierung stützt, die Bildung der nordirischen Regionalregierung weiter verunmöglicht. Sinn Féin sieht durch diesen Schritt eine Seite bevorzugt. Und hat nun die Gespräche für gescheitert erklärt. London muss damit das Haushaltsrecht für Nordirland übernehmen, darüber hinaus ist offen, was geschieht. Unter direkte Kontrolle will man die Region (noch) nicht stellen. Doch die Situation scheint auswegslos. Solange die DUP Mays Mehrheitsbeschafferin ist, wird sich die politische Krise in Nordirland schwer lösen lassen. Gelingt dies aber nicht bald, drohen alte Konflikte wieder aufzubrechen. Und das wiederum wird die strauchelnde May kaum verkraften.
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