- Politik
- "Russischer Marsch" in Moskau
Dutzende Festnahmen bei extrem rechtem Aufmarsch
»Russischer Marsch« zog mit mehreren hundert Teilnehmern durch Hauptstadt / Behörden genehmigten nur zwei Veranstaltungen
Mit dutzenden Festnahmen endete am 4. November ein Aufmarsch extrem Rechter in Moskau noch vor dem Beginn der genehmigten Veranstaltung. Am sogenannten »Tag der Volkseinheit« demonstrierten noch vor wenigen Jahren mehrere tausend Neonazis gegen Migranten aus Zentralasien und dem Kaukasus und gegen die russische Führung. Infolge zahlreicher Strafverfahren, insbesondere wegen extremer Äußerungen im Internet, sind es heute nur noch einige Hundert, die bereit sind, auf die Straße zu gehen. Allein 2016 verhängten Gerichte Haftstrafen in über 30 solcher Fälle. Alle aktuell einflussreichen Führungsfiguren der extremen Rechten in Russland befinden sich derzeit entweder im Gefängnis oder haben sich ins Ausland abgesetzt und versuchen von dort, ihre Hetze weiter zu verbreiten – darunter Jurij Gorskij von der »Neuen rechten Alternative« und Iwan Beletskij von der »Partei der Nationalisten«.
In diesem Jahr sah es im Vorfeld aus, als ob der »Russische Marsch« wieder an Bedeutung gewinne. Eine ganze Reihe von Organisationen hatte Demonstrationen angemeldet, doch die Moskauer Behörden genehmigten nur zwei Veranstaltungen. Monarchisten und nationalkonservative Kräfte marschierten im Westen der Stadt, alle anderen Antragsteller wurden dazu angehalten, gemeinsam im Stadtteil Ljublino zu demonstrieren. Damit sorgten die zuständigen Beamten für Zündstoff, denn interne Grabenkämpfe ließen einen von den Beteiligten nur zähneknirschend akzeptierten Kompromiss zu. Das mag Teil des Kalküls gewesen sein, um Ausschreitungen regelrecht zu provozieren und die Polizeiorgane als effektive Instanz zur Bekämpfung von Kremlkritikern in Szene zu setzen.
Es kam zum Eklat, aber anders als erwartet. Tätliche Angriffe zwischen der »Partei der Nationalisten« und Gorskijs »Alternative« blieben aus. Erstere durfte fast ungestört die geplante Demoroute ablaufen, während die Polizei vor Ort ein Verbot zuvor genehmigter Transparente der rechten Konkurrenz verhängte, zu der auch der »Schwarze Block« zählt. Die betroffenen Veranstalter erklärten darauf hin, die Demonstration zu verlassen. Dem Aufruf Beletskijs, den Marsch vor den Kremlmauern fortzusetzen, leistete niemand Folge. Für den 5. November hatte der Nationalist Wjatscheslaw Maltsew eine Revolution gegen den Kreml angekündigt, der sich laut Beletskij nicht nur Russen, sondern auch unzufriedene Kaukasier anschließen sollten. Doch statt einer Kooperation über den nationalistischen Tellerrand hinaus gab es wieder nur Festnahmen.
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