- Wirtschaft und Umwelt
- Kohlekraft
Münchner stimmen für Abschaltung von Kohlekraftwerk
60 Prozent der Münchener sprechen sich für ein Ende des Steinkohlekraftwerks der Stadt schon 2022
München. Die Münchner haben für eine vorgezogene Abschaltung des Steinkohlekraftwerks im Norden der Stadt gestimmt. Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich am Sonntag 60,2 Prozent der Wähler für den Kohle-Ausstieg bis 2022 aus, wie das Wahlamt der Landeshauptstadt mitteilte. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 17,8 Prozent. Damit wird der Block 2 des Kraftwerks bereits Ende 2022 vom Netz gehen - und nicht wie von den Stadtwerken (SWM) geplant erst 2027 oder 2029.
Damit die Abstimmung gültig ist, mussten mindestens zehn Prozent der mehr als eine Million Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Das Quorum sei erfüllt worden, sagte ein Sprecher. Schon vor dem Wochenende hatten nach Angaben der Stadt knapp 94.000 Menschen per Brief gewählt.
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) erklärte am Abend mit Blick auf das Ergebnis: »Ich werde deshalb die Stadtwerke beauftragen, einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Bundesnetzagentur zu stellen, bei der dann die Zuständigkeit für das weitere Verfahren liegt.«
Zum Bürgerentscheid war es gekommen, weil das Bürgerbegehren »Raus aus der Steinkohle« nach eigenen Angaben mehr als 52.000 Unterschriften gesammelt hatte - deutlich mehr als die benötigten 34.000 Unterschriften. Daraufhin stimmte der Stadtrat formell der Abstimmung zu.
Die Gegner des Kohlekraftwerks an der nordöstlichen Stadtgrenze kritisieren vor allem die CO2-Emissionen. Die seien viel größer als bei allen Autos und Lastwagen in ganz München zusammen. Außerdem sei die Kohleverbrennung ein finanzielles Risiko für die Stadt. Die SWM und die große Mehrheit des Stadtrats sehen das anders: Das Kraftwerk sei eines der emissionsärmsten Kohlekraftwerke Deutschlands. Eine Abschaltung wäre zudem sehr teuer für die Stadt. dpa/nd
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
