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- Wahlen in Palästinensergebieten
Eine Chance für Palästina
Roland Etzel zur Übereinkunft von Fatah und Hamas in Kairo
Eine Unabhängigkeitsbewegung bedarf starker und anerkannter Führungspersonen. Sie können kraft ihres Charismas sogar noch ungenügende politische Programmatik ersetzen - eine Zeit lang. Ho Chi Minh war das für Vietnam, Mandela für Südafrika, auch Arafat für die Palästinenser.
Arafat besaß natürliche Autorität und schöpfte daraus Legitimität als politisches Oberhaupt, auch ohne dazu gewählt worden zu sein. Auf seine Nachfolger trifft das nicht in gleicher Weise zu, was ihnen nicht zum Vorwurf gemacht werden kann. Sie, wer immer es auch sei, bedürfen daher einer per Votum erlangten Autorität. Deshalb ist es für die palästinensische Bewegung von gar nicht zu überschätzender Bedeutung, endlich wieder eine von allen Palästinensern gewählte Führung zu haben; von denen im Gazastreifen, im Westjordanland, in allen besetzten Gebieten und den Flüchtlingslagern, soweit dies praktisch realisierbar ist.
Dem Kairoer Beschluss von Dienstagnacht, bis Ende nächsten Jahres über alle Rivalitäten und ideologischen Gräben hinweg Parlaments- und Präsidentschaftswahlen durchzuführen, kommt also enorme Bedeutung zu. Gelingt das Vorhaben im verabredeten Maße, darf der Traum von einem selbstständigen palästinensischen Staat eventuell wieder als realistische politische Option betrachtet werden. Im Moment ist sie das nicht. Einiges spricht dafür, dass Fatah, Hamas und alle anderen Gruppen das verstanden haben und dass es wohl ihre letzte Chance ist.
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