- Kommentare
- Dieselfonds
Falsches Bild
Simon Poelchau über Verschleppungen beim Dieselfonds
Was haben sie sich Anfang August auf dem Dieselgipfel gefeiert. Man habe an die Verantwortung der Automobilindustrie erinnert und »eine sinnvolle Basis« für eine schnelle Reduzierung von Emissionen geschaffen, erklärte der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für die nun nur noch geschäftsführend bestehende Bundesregierung. Dass die Städte Kanzlerin Angela Merkel daran erinnern müssen, dass ihnen für das Erreichen dieses Ziels Mittel versprochen wurden, passt da nicht ins Bild.
Dabei hatten Experten kritisiert, das Treffen von Bund, Ländern und Industrie sei nur eine Show-Veranstaltung gewesen. So waren weder die von Luftverschmutzung betroffenen Städte noch Umwelt- oder Verbraucherschützer eingeladen. Auch die Resultate waren bescheiden. Auf Nachbesserungen bei der Hardware wurde verzichtet. Die Autohersteller müssen die viel zu hohen und von ihren illegal nach unten gerechneten Abgaswerte nur mit billigen Softwareupdates senken. Das einzig einigermaßen sinnvolle Ergebnis war der Dieselfonds, wobei auf einem anderen Blatt steht, dass nicht die Industrie, sondern der Bund das meiste dazu beisteuert.
Insofern ist, dass der Bund die Vergabe der Mittel aus dem Fonds nicht auf die Ketten kriegt, extrem ärgerlich. Sich da herausreden zu wollen, wäre von Merkel trotz der gegenwärtigen Regierungskrise falsch.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
