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Irlandfrage bleibt kompliziert
Nelli Tügel über einen alten Konflikt, der das Brexitprojekt scheitern lässt
Die große Frage in London und Brüssel in den letzten Tagen lautete: Wie steht’s denn so beim Brexit? Abschlussrechnung? Geklärt, Medienberichten zufolge wenigstens. Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien? Geklärt, halbwegs zumindest. Grenze zwischen der Republik Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland? Es bleibt kompliziert.
Dass die Irlandfrage ein Knackpunkt der Verhandlungen werden würde, war von Beginn an klar. Weder die irische Regierung noch die Regionalparteien Nordirlands wollen eine bemannte Grenze, gerne würden sie alle EU-Regeln für Nordirland beibehalten. Zum einen, um Handel und Wirtschaft nicht zu gefährden, zum anderen aus Angst vor einer Rückkehr des 1998 beigelegten blutigen Konfliktes. Für die Brexit-Befürworter aber war und ist das Eindämmen von Migration aus der EU eines ihrer Hauptanliegen. Dies wiederum ist - logisch - schwerer durchsetzbar mit einer offenen Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitgliedsstaat Irland.
Sollte nun vereinbart werden, dass es auch in Zukunft keine irisch-nordirischen Grenzkontrollen geben wird, bedeutet dies: Die britische Seite konnte zwei Kernforderungen der Austrittswilligen - kein Geld mehr an die EU, keine offene Grenze zum Rest Europas - nicht durchsetzen. Und das wiederum heißt: Der Brexit ist zu einem Gutteil erst einmal gescheitert.
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