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Monolithe der Blutleere
Deutschland befindet sich in einer Krise - und das nicht erst seit die Jamaika-Sondierungen gescheitert sind, meint Roberto De Lapuente
Eine scharfe Rüge nannte die Presse das, was die Bundeskanzlerin zum Glyphosat-Alleingang ihres Agrarministers ins Protokoll diktierte: Das darf nicht nochmal vorkommen - »Du du du!«, tadelte sie ihn und machte dabei große Augen. Lassen wir mal beiseite, ob der Minister den Schmidtchen Schleicher gab oder die Union sehr wohl eingeweiht war. Dass etwas an dieser Kontrollkanzlerin vorbeigeschmuggelt wird: wirklich schwer vorstellbar. Aber wenn die Presse einem diese saftlose »Schelte« als einen impulsiven Akt, als Abkanzelei von Format verkaufen möchte, dann fragt man sich tatsächlich: Wie viel Leben steckt da noch in diesem demokratischen Schauspiel? Was da Rüge sein soll, gilt bei anderen als klassisches Laissez-faire. Was dort als Schärfe feilgeboten wurde, ist für andere Zeitgenossen fast schon Zeichen von Liebkosung.
Eine Woche zuvor war der Bundespräsident derjenige, der sich jemanden zur Brust nehmen wollte. Nicht nur ein Ministerchen auf Abwegen, sondern gleich alle Parteien des Landes. Nachdem die Bundesrepublik vier Wochen mit Jamaika schwanger ging, hatte FDP-Chef Christian Lindner dann doch einen Schwangerschaftsabbruch eingeleitet. Angela Merkel trat konsterniert vor die Kameras und man interpretierte in ihrem obligatorischen Trauerblick etwas hinein, was man sonst nie tut: Enttäuschung – man sehe, wie durcheinander sie sei. Diese Frau hat exakt einen Gesichtsausdruck, wenn sie guckt, wie sie guckt und dabei zur Eurorettung anderen europäischen Mitgliedsstaaten Sparhaushalte aufzwingt, sagen dieselben politischen Beobachter, sie habe Beharrlichkeit im Blick. Die Stunde des Sach-Walter Steinmeier schlug jedenfalls just in dem Augenblick, da der karibische Alptraum zerbrach.
Seine Rede zur Lage der Nation war angekündigt und man hoffte auf eine letzte Stimme der Vernunft aus dem Lustschlösschen am Spreeweg. Er sollte die sich abzeichnende Krise stemmen, sich ganz unbundespräsidial ins Tagesgeschäft einhaken. Er las dann monoton von seinem Blatt ab, biedere und schwunglose Phrasen wurden von den Mikrofonen aufgefangen, geschäftsmäßig hölzern interpretierte er seine Rolle als oberster Schlossherr der Nation. Selten war Rhetorik lebloser. Das heißt, bei Herrn Steinmeier schon, er war ja nie anders. Warum man diesen Monolith der Blutleere als beste Lösung für das Amt des Bundespräsidenten ansah: Man weiß ja doch so wenig.
Schlagartig war da jedenfalls klar, dass nicht das Scheitern einer Koalitionsverhandlung die Krise des politischen Systems ist – Gespräche können nun mal in einer Demokratie auch nicht nach Plan verlaufen –, sondern es sind Leute wie Herr Steinmeier. Wie Frau Merkel. Die anästhesistischen Qualitäten solcher Leute haben die Demokratie in die Bredouille manövriert. Das sind Personen, die niemanden für Mitsprache und Teilhabe begeistern können, sondern ganz im Gegenteil: Sie gewöhnen den Menschen das Interesse für politische Abläufe sukzessive ab. Als reizlose Bürokraten der Apathie, denen man schon einen Gefühlsausbruch nachsagt, wenn sie mal schneller als üblich blinzeln, halten sie jede zu schwungvolle Bewegung für gefährlich.
Na klar sind wir in einer Krise. Aber doch nicht erst seit dem Ende der Jamaika-Verhandlungen. Dieses Scheitern war bestenfalls ein Symptom. Unsere Krise läuft aber doch so viel länger und hat ganz wesentlich mit den politischen Hauptakteuren zu tun. Mit all diesen käsebleichen Figuren, die Demokratie als Sachverwaltung begreifen, ja als kühlen Verwaltungsakt. Mit bürokratischer Gefühllosigkeit und Leidenschaftslosigkeit geben sie vor, im Dienste demokratischer Prozesse zu stehen und bewirken dabei das Gegenteil. Sie überwinden die Demokratie, sind im schlechtesten Sinne des Wortes postdemokratisch, haben demokratische Werte wie Kampfgeist, Meinungsstärke und Unverblümtheit aus der Agenda gestrichen und tun nur noch so, als hätten sie solche Tugenden in sich.
Wer auf diese Weise freundlichst stinksauer auf einen angeblichen Querschläger im Ministerstab ist oder präsidiale Totensonntagsreden hält, der führt schon lange keinen Kampf mehr um die Herzen der Menschen da draußen. Der stößt sie weg und legitimiert ihre Demokratieverdrossenheit. Sie sind das falscheste denkbare Personal zu dieser Stunde.
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