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- SPD vor der Großen Koalition
Phantom Wählerwille
Uwe Kalbe über verführerische Umfrageergebnisse pro Große Koalition
Leicht konsterniert wirkt die Wählerschaft, die regelmäßig nach ihrer Präferenz gefragt wird: Was wäre ihre liebste Regierungskoalition? So, als schickte sie sich in die ausweglose Lage, befürwortet sie nun - mehrheitlich - die Große Koalition, die sie am 24. September mit einem Stimmpunkteabzug von 14 Prozent erst heimgeschickt hatte. Anders als Politiker, die das Regierungsfeilschen selbst betreiben müssen, sind Wähler nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wieso also wechseln sie ihre Meinung von der Abwahl der Großen Koalition über die Bevorzugung einer Jamaika-Koalition nun hin zu einer Großen Koalition - so, als seien sie nur die Claqueure der jeweiligen Parteienäußerungen samt taktischer Schwenks?
Parteien neigen dazu, diese Umfragen als Bestätigung zu empfinden. Doch das ist voreilig. Der Wähler weiß: Er kauft künftiges Regierungshandeln in Form eines theoretischen Programmangebots, was als »Katze im Sack« nicht schlecht beschrieben ist. Nicht Koalitionen werden gewählt, sondern politische Versprechungen. Koalitionen deklarieren sich freilich gern zum Ausdruck eines Wählerwillens. Wenn die SPD nun Sondierungen mit der Union beginnt, kann sie sich auf ihre Verantwortung für den Staat berufen oder auf die Nötigung des Bundespräsidenten. Am wenigsten aber auf den Wählerwillen. Das sollte sie im Auge behalten.
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