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- Polens Premier in Ungarn
Viele Ziele gibt es nicht mehr
Stephan Fischer über die Antrittsreise des polnischen Premiers nach Ungarn
In die erste Auslandsreise eines neuen Regierungschefs wird viel hineininterpretiert, lässt sie doch auf außenpolitische Grundorientierungen schließen. Insofern gewährt die Reise des polnischen Premiers Mateusz Morawiecki nach Budapest einen tiefen Einblick: in die zunehmende außenpolitische Isolation Warschaus. Und darauf, wie wenig auf internationalem Parkett derzeit für Polen zu holen ist.
Denn eine wichtige Zusage hat Warschau sowieso in der Tasche: den Beistand Viktor Orbans, wenn es um etwaige Sanktionen der EU angesichts umstrittener Justizreformen geht. Wie du mir, so ich dir, die rechtsregierten Staaten stützen sich gegenseitig und schlagen der EU eine wirksame Waffe aus der Hand. Dieses Vorgehen, das Brüssel derzeit so hilflos erscheinen lässt, funktioniert aber nur so lange beide Staaten ein gemeinsames Interesse daran haben. Und die Gemeinsamkeiten zwischen Weichsel und Donau enden schnell, wenn es um zwei vitale Punkte der polnischen Außenpolitik unter der PiS geht: Dem Antagonismus gegenüber Berlin und Moskau. Orban erfreut sich bester Beziehungen zu Russland, das dies mit Milliardeninvestitionen honoriert. Deutsche Investitionen schieben massiv die ungarische Wirtschaft an. Beides wird für Orban im Zweifel mehr Gewicht haben als eine »Solidarität« mit Polen, das dann allein dasteht.
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