Enquete-Kommission Rassismus tagt
Erfurt. Die Enquete-Kommission zu Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen kommt am Dienstag zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Ein Ziel sei dabei, die Begriffe Rassismus und Diskriminierung mit Blick auf den Auftrag der Kommission »definitorisch einzugrenzen«, teilte die Landtagsverwaltung am Freitag in Erfurt mit. Dazu würden die Fraktionen in öffentlicher Sitzung die bereits gegebenen Stellungnahmen auswerten und von Diskriminierung Betroffene, Multiplikatoren sowie Experten anhören. Eingeladen dazu seien Religionsvertreter etwa vom Zentralrat der Muslime und Vereinsvertreter von Minderheiten wie »Menschen ohne bezahlte Beschäftigung - Hilfe und Selbsthilfe e.V.« oder der »Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V.«. Sie sollen zur Wahrnehmung und Auswirkung von Diskriminierung und Rassismus Stellung nehmen, hieß es. Der Landtag hatte die Einsetzung der Kommission im Januar 2017 mit den Stimmen des rot-rot-grünen Regierungslagers und der CDU beschlossen. Das Gremium, dem auch Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke angehört, hatte sich im Juni konstituiert. Arbeitsauftrag der Parlamentarier ist es unter anderem, die Auswirkungen von Rassismus und Diskriminierung auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie in Thüringen zu untersuchen.epd/nd
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