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- PLO-Forderung nach Nichtanerkennung Israels
Ein Signal der Verzweiflung
Roland Etzel zur PLO-Forderung nach Nichtanerkennung Israels
Die Frage der gegenseitigen rechtlichen Anerkennung ist von hohem, wenn auch im Falle Israel/Palästina vornehmlich symbolischem Wert. Fänden ernsthafte Verhandlungen zwischen beiden Seiten statt, wäre dies eine natürliche Anerkenntnis, und es erübrigte sich, die Frage danach zu stellen. Die Verhandlungen aber sind seit Jahren tot, und der Hauptgrund dafür liegt in der Weigerung Israels, die Schaffung der Grundlagen eines palästinensischen Staates zuzulassen.
Insofern kommt die aktuelle Forderung nach einer formellen Nichtanerkenntnis Israels durch die palästinensischen Autoritäten vor allem einem Zu-Ende-formulieren der Faktenlage gleich - und ist kein Infragestellen Israels als Staat. Die Frage ist höchstens, ob jetzt der richtige Zeitpunkt dafür ist. Aber es ist wohl in erster Linie ein Signal palästinensischer Verzweiflung.
Es will sagen: Wie können wir Ja zu einem Staat sagen, dessen Ministerpräsident uns das Recht auf Souveränität abspricht; dessen Staatspräsident unverhohlen die Ein-Staaten-Lösung propagiert; der gegen internationales Recht unseren Teil Jerusalems zu seinem Staatsgebiet erklärt hat; und der mit jeder neuen Siedlung im Westjordanland einen Staat Palästina planmäßig zu verunmöglichen sucht.
Die Adressaten dieses Signals sind nicht Netanjahu oder Trump. Von denen, das wissen die Palästinenser, haben sie nichts zu erwarten. Es richtet sich an Europa, die dritte Welt, vor allem aber an die israelische Zivilgesellschaft.
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