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- Treffen von Merkel und Kurz
Lagerdenken
Uwe Kalbe über angebliche Unterkühlungen beim Besuch von Kanzler Kurz
Merkel habe eine Rechnung mit Sebastian Kurz offen, hieß es vor dem Besuch des österreichischen Bundeskanzlers in Berlin. Weil Sebastian Kurz einst die deutsche Willkommenspolitik unfein kritisiert habe. Mag sein. Doch sicher hat Merkel auch nicht vergessen, wie CSU-Chef Seehofer sie auf einem Parteitag wie ein Schulmädchen zusammengestaucht hat, und trotzdem agieren die beiden derzeit recht synchron.
Wie jeder weiß, ist dies Ergebnis einer Politikbegradigung, an deren Ende die Kanzlerin dem Seehofer in allen Punkten Recht gab und das deutsche Asylrecht so verschärft ist, dass es auch Sebastian Kurz gefallen müsste. Merkel wie Seehofer haben allen Grund, Kurz dankbar zu sein, denn die von Österreich und Ungarn durchgesetzten Grenzschließungen auf der Balkan-Route sind der Grund, dass die Bundesregierung sinkende Flüchtlingszahlen als Erfolg ihrer Politik feiern kann. Sie selbst hat derweil dafür gesorgt, dass möglichst viele der trotzdem ankommenden Flüchtlinge möglichst schwer Fuß fassen in Deutschland. Da kann auch Innenminister Kickl von der FPÖ mit Milde rechnen, der Asylbewerber »konzentriert« in Grundversorgungszentren unterbringen will. Über Sprachentgleisung im Rechtslager lohnt es die Aufregung nicht, wenn man in der Sache doch völlig einig ist. Derartige Lager sind ja auch in Deutschland im Kommen.
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