Krisenverwalter

Aert van Riel über den SPD-Mitgliederentscheid

  • Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.

Von einem Streit auf Augenhöhe zwischen Befürwortern und Gegnern einer erneuten Großen Koalition kann in der SPD keine Rede sein. Die Regionalkonferenzen, die in diesen Tagen abgehalten werden, dienen der Parteispitze dazu, die Mitglieder zu bearbeiten, damit diese beim Basisentscheid für die Fortsetzung von Schwarz-Rot stimmen. Diejenigen, die für ein Nein werben, sollen dabei möglichst nicht zu Wort kommen. Dieser Umgang mit internen Kritikern zeigt die fehlende Souveränität vieler Spitzengenossen. Sie haben offenbar Angst davor, dass Argumente, die ihnen nicht passen, ein großes Gewicht erhalten. Denn die Warnungen vor dem Schicksal, das der SPD droht, wenn sie vier weitere Jahre mit der Union regieren sollte, sind sehr realitätsnah. Der Blick in europäische Nachbarländer zeigt, dass sich sozialdemokratische Parteien überflüssig machen, wenn sie sich immer weiter von ihren einstigen Idealen entfernen. Der Absturz der SPD in den Umfragen ist ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen könnte.

Die sozialdemokratischen Freunde von Schwarz-Rot können nur hoffen, dass die Leidensfähigkeit ihrer Mitglieder weiterhin ebenso ausgeprägt ist wie ihre Furcht vor Neuwahlen und chaotischen Zuständen nach möglichen weiteren Rücktritten in der Partei. Inhaltlich überzeugend wirkt der Werbefeldzug für die Große Koalition nicht. Die SPD-Spitze verwaltet lediglich die Krise der Partei, statt sie zu überwinden. Deswegen wird die SPD auch dann nicht zur Ruhe kommen, wenn die Basis ihrer Führung mehrheitlich folgen sollte.

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!