Merkels Schachzug

Aert van Riel über die Kabinettspläne der Kanzlerin

Aert van Riel
25.02.2018, 18:20 Uhr
Lesedauer: 2 Min.

Ein wichtiger Grund, warum sich Angela Merkel schon so lange an der Macht halten kann, ist, dass sie ein feines Gespür für Stimmungen in der Wählerschaft hat. Das hatte Vorteile, als die Kanzlerin gegen ihre eigene Überzeugung den Ausstieg aus der Kernenergie vorantrieb oder als sie zwischenzeitlich eine liberalere Flüchtlingspolitik verfolgte.

Doch inzwischen geht der Trend nach rechts. Die CDU-Chefin ist bereit, sich auch dieser Entwicklung anzupassen. Davon zeugt nun unter anderem die Auswahl der möglichen Minister der Union. Merkel will etwa Jens Spahn fördern. Der Marktradikale wird das Gesundheitsressort übernehmen, wenn es mit der Neuauflage von Schwarz-Rot klappen sollte.

Bei der Personalie geht es nicht nur darum, dass Merkel ihren Gegenspieler in die Kabinettsdisziplin einbinden will. Darüber hinaus werden mit dem Aufstieg Spahns und der erwarteten Berufung von Horst Seehofer zum Bundesinnenminister Politiker belohnt, die in den vergangenen Monaten am lautesten gegen Geflüchtete gewettert haben.

Anders als Seehofer, Merkel und andere altgediente Unionspolitiker kann Spahn beim laufenden Mitgliedervotum der Sozialdemokraten über die Fortsetzung der Großen Koalition allerdings nur gewinnen. Wenn das Bündnis nicht zustande kommen sollte, dürften nämlich die Rufe nach einer personellen Erneuerung der CDU immer lauter werden. Nachwuchspolitikern wie Spahn würden dann viele Türen in der Partei offenstehen.

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