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- Rückzug der Philippinen vom Weltstrafgerichtshof
Dutertes Hoffnung
Alexander Isele über den Rückzug der Philippinen vom Weltstrafgerichtshof
Vor einem Monat klang der philippinische Präsident Rodrigo Duterte noch ganz anders. Anfang Februar tönte er ob der internationalen Ermittlungen gegen ihn wegen »Verbrechen gegen die Menschlichkeit«, er sei der Anschuldigungen müde und werde sich dem Gericht stellen, sollte der Fall weitergehen. Die Ermittlungen des Den Haager Gerichts seien eine »Verschwendung von Zeit und Ressourcen«.
Duterte hat es sich nun anders überlegt und angekündigt, sein Land werde sich vom Internationalen Strafgerichtshof zurückziehen. Angesichts der 4000 Opfer seines brutalen Anti-Drogen-Krieges - andere Quellen gehen von bis zu drei Mal so vielen Ermordeten aus - und internationaler Isolation könnte es dem Präsidenten zu heikel geworden sein. Ungeklärt ist, ob er damit Ermittlungen entgehen kann. Denn offen ist, ob das Gericht für die Zeit der bisherigen Mitgliedschaft ermitteln kann. Und selbst wenn nicht: Der Internationale Strafgerichtshof kann auch gegen Nicht-Mitgliedsstaaten tätig werden. Allerdings braucht es dazu eine Resolution des UN-Sicherheitsrates. Wenn der Strafgerichtshof nicht nur ein Schönwettergericht sein soll, müssen die Mitgliedsstaaten nun tätig werden. Nur: Drei der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates machen beim Strafgerichtshof nicht mit. Duterte wird auf mindestens ein Veto hoffen.
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