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- Taiwan Travel Act
Trump will Konflikt mit China
Alexander Isele über die diplomatischen Beziehungen der USA zu Taiwan
Die US-Administration war sich der Brisanz des Gesetzes klar und versuchte, es möglichst nebenbei am Freitagabend bekanntzugeben. US-Präsident Trump hat den sogenannten Taiwan Travel Act unterzeichnet, nachdem das Gesetz den Kongress passiert hatte. Das Gesetz »ermutigt Besuche zwischen Vertretern der Vereinigten Staaten und Taiwan auf allen Ebenen«, wie das Weiße Haus mitteilte. Bislang fanden solche Treffen üblicherweise auf niedriger Ebene statt, um China nicht zu verärgern.
Egal, wie nebenbei das Gesetz verlautbart worden war: Trump sucht den Konflikt mit China. Das Ein-China-Prinzip, welches Taiwan als untrennbaren Teil Chinas darstellt, ist eine der roten Linien, deren Überschreitung in der Volksrepublik nicht toleriert wird. Dass das US-Gesetz Taiwan auch noch als Leuchtturm der Demokratie lobt, dessen demokratische Errungenschaften viele Länder und Menschen inspirieren, ist Benzin ins Feuer.
Die Strafzölle auf Stahl, die Änderung der seit 1979 gehandhabten Beziehungen zu Taiwan: Der US-Präsident provoziert. Nur, ob die USA den Konflikt mit China gewinnen können, ist zu bezweifeln. Die Kräfteverhältnisse im 21. Jahrhundert sind anders, die USA längst nicht mehr unangefochten. Bei den Krisen der Welt wäre ein Miteinander notwendig. »America first« ist ein Garant für weitere globale Krisen.
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