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Gefährliche Normalisierung
Marie Frank über den Rechtsruck bei der CDU
»Konservativ ist die Weitergabe des Feuers, nicht die Anbetung der Asche«, sagte der Kabarettist Hagen Rether unlängst bei einem seiner Auftritte. So gesehen könnte man die AfD durchaus als konservativ betrachten, hat sie doch mit ihrer Hetze gegen Flüchtlinge und Andersdenkende jeder Art den ideellen Boden für die zahlreichen Brandanschläge der letzten Jahre auf Asylbewerber*innenheime, LINKEN-Politiker*innen und antifaschistische Aktivist*innen bereitet.
Dass die Neuköllner CDU mit der Aufnahme des ehemaligen AfD-Stadtrats Bernward Eberenz als neues Mitglied ihr konservatives Profil schärfen will, sagt also einiges über ihre Vorstellung von Konservatismus aus. Und das ausgerechnet in einem Stadtteil, der seit Jahren von einer rechten Terrorserie heimgesucht wird. Erst Anfang Februar wurde das Auto des LINKEN-Politikers Ferat Kocak sowie des Buchhändlers Heinz Ostermann, der sich gegen Rechtspopulismus und Rassismus engagiert, mutmaßlich von Neonazis angezündet.
Die AfD gehört mit ihrer menschenverachtenden Ideologie zweifellos zu den geistigen Wegbereitern solcher Taten. Einen ehemaligen AfD-Politiker in seine Reihen aufzunehmen, ohne dass sich dieser von den rechten Positionen dieser Partei distanziert, ist schon ein starkes Stück. Es zeigt, dass die CDU am gesellschaftlichen Rechtsruck fleißig mitstrickt. Auf Teufel komm raus will sie keine Partei rechts von sich duldet, auch wenn das bedeutet, AfD-Positionen zu übernehmen - oder eben gleich deren Politiker.
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