- Kommentare
- Jamaika-Koalition
Die unsozialere Alternative
Aert van Riel zu einem neuen grün-gelben Gesprächskreis
Die schwarz-gelb-grünen Koalitionsgespräche sind im vergangenen Jahr nicht wegen inhaltlicher Differenzen gescheitert. Entscheidend war vielmehr das Misstrauen, das zwischen FDP und Grünen herrschte. Dies soll nun abgebaut werden. Abgeordnete beider Parteien haben zu diesem Zwecke einen gemeinsamen Gesprächskreis ins Leben gerufen. Aus Sicht der beiden Parteien ist dies eine strategisch kluge Entscheidung. Denn die Große Koalition ist ein fragiles Gebilde. Vieles deutet darauf hin, dass sich die Krise der Sozialdemokraten verschärfen wird. Die Folge könnte sein, dass Union und SPD bald zusammen nicht mehr über eine Mehrheit bei den Wählern verfügen werden. FDP und Grüne wollen für den Fall der Fälle vorbereitet sein.
Dafür müssen sie keine ideologischen Gegensätze überwinden. Es dürfte ausreichen, wenn die Freien Demokraten anerkennen, dass erneuerbare Energien stärker gefördert werden sollten. Die Grünen müssten im Gegenzug zustimmen, dass die Rechte von Erwerbstätigen geschleift und die Steuern für Besserverdienende gesenkt werden. Der Großteil der Grünen-Wähler zählt zu den Gutverdienenden und würde ohnehin nicht unter den neoliberalen Plänen der FDP leiden. Es ist zwar angesichts der mangelhaften Armutsbekämpfung der derzeitigen Regierung schwer vorstellbar, aber Schwarz-Gelb-Grün ist die noch unsozialere Alternative zur Großen Koalition.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
